Ausnahmen bei Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien
Am 29. März 2019 um 14:48 Uhr
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BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung lässt beim verlängerten Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien einem Medienbericht zufolge bestimmte Ausnahmen für den Bündnispartner Frankreich zu. Wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe am Freitag aus Regierungskreisen erfuhren, darf Frankreich nach Saudi-Arabien Rüstungsgüter ausliefern, die deutsche Bauteile in einem Gesamtwert von mehr als 400 Millionen Euro umfassen. Dazu zählen Fahrzeugelektronik für Satteltieflader, Drehkupplungen für Radargeräte, Leistungsverstärker für Funkgeräte sowie ein bereits früher genehmigtes Artillerie-Ortungsradargerät Cobra.
Ein weiteres Cobra-System darf demnach in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) ausgeführt werden. Diese Geschäfte fielen ausdrücklich nicht unter die jetzt erlassene Vorgabe, dass bis Ende 2019 keine endmontierten Rüstungsgüter aus Gemeinschaftsprojekten in beide Länder geliefert werden dürften, hieß es in den Regierungskreisen. Saudi-Arabien und die VAE sind beide am Jemen-Krieg beteiligt.
Frankreich und Großbritannien hatten den nach der Tötung des saudischen Regimekritikers Jamal Khashoggi verhängten Rüstungsexportstopp scharf kritisiert, weil davon auch europäische Gemeinschaftsprojekte betroffen sind. Am späten Donnerstagabend hatte sich die schwarz-rote Bundesregierung auf eine Verlängerung um ein halbes Jahr verständigt und das Lieferverbot nur leicht gelockert./mfi/bk/DP/zb
Die Rheinmetall AG ist auf Konzipierung, Produktion und Vertrieb von Ausrüstungselementen, Komponenten und Lösungen für die Verteidigungs- und Zivilindustrien spezialisiert. Der Umsatz ist wie folgt auf die verschiedenen Produktfamilien verteilt:
- Fahrzeugsysteme (35,1 %): vielseitig einsetzbare Rad- und Kettenfahrzeuge (taktische Militärfahrzeuge, Unterstützungsfahrzeuge, Logistik- und Spezialfahrzeuge);
- Sonden und Aktuatoren (20,5 %): Aktuatoren, Anlagen zur Abgasrückführung, Drosselventile, Abgasklappen für Elektromotoren, Magnetventile, Pumpen usw. zum Einsatz in Wärmemanagement- und Fluidmanagementanwendungen in den Bereichen Mobilität und Industrie;
- Waffen- und Munitionssysteme (19,5 %): Maschinenkanonen für Land-, Luft- und Seefahrzeuge, Waffen mit glattem Lauf, Artilleriesysteme, intelligente Geschosse, Hochenergielaser usw.;
- Elektronische Lösungen (13 %): Sonden und Vernetzungssysteme, Lösungen zum Schutz im Cyberspace, Luftabwehrsysteme, Radarsysteme, Lösungen zur technischen Dokumentation, integrierte elektronische Systeme, Drohnen und automatisierte Roboter zu Lande, Schulungs- und Simulationslösungen;
- Motorkomponenten und -systeme (11,6 %);
- sonstige (0,3 %).
Ende 2022 verfügte die Gruppe über weltweit 132 Produktionsstandorte.
Die geografische Verteilung des Umsatzes sieht aus wie folgt: Deutschland (29,5 %), Europa (35,7 %), Asien und Naher Osten (16,3 %), Nord- und Südamerika (9 %) und sonstige (9,5 %).
RHEINMETALL AG 
