Die aktuellen Entwicklungen rund um die Corona-Pandemie in kompakter Form: 


EMA empfiehlt angepasste Impfstoffe nun auch für Erstimpfungen

Die EU-Arzneimittelbehörde EMA empfiehlt die Corona-Impfstoffe von Biontech/Pfizer und Moderna gegen die Omikron-Subvarianten BA.4 und BA.5 nun auch für Erstimpfungen. Die Impfstoffe seien nicht nur für Booster-Impfungen, sondern auch für eine Grundimmunisierung geeignet, teilte die EMA am Dienstag mit. Neue Daten deuten demnach darauf hin, dass die Impfstoffe bei Menschen, die bisher ungeimpft sind und sich auch noch nicht mit dem Coronavirus infiziert haben, eine gute Immunantwort hervorrufen. 


Maskenpflicht im ÖPNV entfällt in Sachsen-Anhalt ab Donnerstag

Als zweites Bundesland nach Bayern hat auch Sachsen-Anhalt die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr abgeschafft. Das entschied die Landesregierung am Dienstag bei einer Kabinettssitzung, wie aus Regierungskreisen zu erfahren war. Die bisherige Corona-Verordnung läuft am Mittwoch aus, die Pflicht zum Tragen einer Maske in Bussen und Bahnen entfällt demnach ab Donnerstag. 


Lindner: Ende von Maskenpflicht richtige Entscheidung

Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner hat die Entscheidung der bayerischen Landesregierung begrüßt, künftig keine Schutzmasken im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mehr vorzuschreiben. "Bayern setzt bei Corona-Schutzmaßnahmen wieder stärker auf die Eigenverantwortung", erklärte Lindner über den Kurznachrichtendienst Twitter. Die Maskenpflicht im ÖPNV wieder abzuschaffen, sei eine "richtige Entscheidung", wie es lange von der dortigen FDP gefordert worden sei. Er hoffe, "dass dieser Entschluss bald auch bundesweit Schule macht". 


In Bayern fällt am Samstag die Maskenpflicht im ÖPNV

In Bayern entfällt ab Samstag die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Wie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag im Anschluss an eine Sitzung seines Kabinetts bei Twitter schrieb, soll stattdessen künftig nur noch eine Empfehlung zum Maskentragen gelten. Der entsprechende Vorschlag seines Gesundheitsministers Klaus Holetschek (CSU) sei richtig, die Infektionslage sei seit langem stabil, erklärte Söder. Vorbild für Bayern sei hier die Coronapolitik im Nachbarland Österreich: "Wir orientieren uns damit am Beispiel Österreichs", schrieb Söder. Bayern hatte Ende April 2020 eine Maskenpflicht im ÖPNV eingeführt. 


Verfassungsbeschwerden gegen EU-Coronafonds scheitern in Karlsruhe

Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Verfassungsbeschwerden gegen die deutsche Zustimmung zum EU-Coronafonds zurückgewiesen. Die Beschwerdeführer seien in ihrem Recht auf demokratische Selbstbestimmung nicht verletzt, teilte das Gericht am Dienstag in Karlsruhe mit. Weder seien offensichtlich die Kompetenzen der Europäischen Union überschritten noch sei die haushaltspolitische Verantwortung des Bundestags beeinträchtigt. 


Krankenhausgesellschaft will umfassendes Reformkonzept für Kliniken

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat von der Politik ein umfassendes Konzept zur Verbesserung der Klinikversorgung gefordert. "Es muss ein Gesamtkonzept für eine Reform vorliegen", sagte Vorstandsvorsitzender Gerald Gaß der Funke-Mediengruppe. "Wir brauchen die Zusage und einen Fahrplan von Bund und Ländern, die Reformen vollständig und nicht nur in Einzelaspekten umsetzen zu wollen." Das ständige Herauslösen von Einzellösungen bringe mehr Verwerfungen als Fortschritt im System. Am Dienstag will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zusammen mit der Regierungskommission für die Krankenhausversorgung deren Reformvorschläge vorstellen. Gaß verlangte für die Zukunft eine engere Einbindung sämtlicher Beteiligter. 


Hausärzteverband befürwortet Lockerung der Maskenpflicht

Der Chef des Hausärzteverbands Nordrhein, Oliver Funken, sieht die Zeit für eine Lockerung der Maskenpflicht gekommen. "Die Maskenpflicht sollte langsam weichen und man sollte auf Freiwilligkeit setzen", sagte Funken der Rheinischen Post. Dies sei auch deshalb sinnvoll, weil die Maskenpflicht etwa im öffentlichen Personennahverkehr nicht überall eingehalten und ihre Missachtung nicht sanktioniert werde. Anders sei es beim Schutz vulnerabler Gruppen wie in Altenheimen.


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December 06, 2022 13:15 ET (18:15 GMT)