BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU hat die letzten Vorbereitungen für die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen den Iran getroffen. Nach Angaben von Diplomaten liegt ein entsprechender Beschluss seit Freitagvormittag bereit. Er soll über eine Veröffentlichung im EU-Amtsblatt wirksam werden, sobald die Umsetzung des Atomabkommens vom 14. Juli verkündet ist.
Die Bekanntgabe wird bei einer Zeremonie vermutlich noch an diesem Wochenende erfolgen. Einen genauen Termin gab es bis Freitagmittag allerdings noch nicht.
Die EU-Sanktionen waren im Zuge des Streits über das iranische Atomprogramm verhängt worden. Sie sehen unter anderem ein Einfuhrverbot für iranisches Erdöl und Gas vor. Der iranischen Wirtschaft wurde dadurch in den vergangenen Jahren ein erheblicher Schaden zugefügt.
Zur Vorbereitung des Sanktionsaufhebung wurde der vorbereite Beschluss nach Diplomatenangaben von 27 der 28 EU-Mitgliedstaaten signiert und an die Niederlande weitergeleitet. Das Land hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne und soll das Verfahren abschließen, wenn es grünes Licht für die Umsetzung des Atomabkommens gibt. Die Vereinbarung sieht eine deutliche Beschränkung des iranischen Atomprogramms vor. Sie soll dem Iran jeden Weg zum Bau einer Atombombe versperren./aha/DP/stb
