Stäfa (awp) - Der Sensorenhersteller Sensirion hat im Patentrechtsstreit in Deutschland gegen einen chinesischen Konkurrenten einen Rückschlag erlitten. Ein im Sommer festgestellter Verstoss gegen ein Patent zu Partikelsensoren wird vorläufig ausgesetzt, wie Sensirion am Montag mitteilte.

Im Juli hatte das deutsche Landgericht Düsseldorf festgestellt, dass Partikelsensoren des chinesischen Herstellers Cubic Sensor and Instrument ein Patent von Sensirion verletzen. Die beklagte Firma in diesem Verfahren, die Acal Bfi Germany, war in der Folge aufgrund des Vertriebs der Produkte in Deutschland zur Unterlassung, Vernichtung von Ware und Schadensersatz verurteilt worden.

Die beklagte Firma habe sich gegen das Urteil gewehrt und das Oberlandgericht Düsseldorf als Berufungsinstanz die Vollstreckung des erstinstanzlichen Urteils des Landgerichts Düsseldorf ab dem 11. September vorläufig ausgesetzt. Die Basis dazu liefert laut den Angaben ein gerichtlicher Hinweis des Bundespatentgerichts, das den Patentrechtsanspruch in einer Ersteinschätzung vorläufig als rechtlich nicht haltbar eingestuft hatte.

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