Irische Regulierungsbehörde nähert sich möglichem Verbot der Datenflüsse von Facebook und Instagram zwischen der EU und den USA

Die irische Datenschutzbehörde ist einer Entscheidung, die den Datentransfer zwischen der EU und den USA durch Facebook und Instagram, die sich im Besitz von Meta befinden, stoppen könnte, einen Schritt näher gekommen, als sie am Donnerstag einen aktualisierten Anordnungsentwurf mit anderen EU-Regulierungsbehörden teilte, sagte ein Sprecher.

Europas höchstes Gericht entschied im Jahr 2020, dass ein Abkommen zwischen der EU und den USA über den Datentransfer ungültig ist, da es Bedenken hinsichtlich der Überwachung gibt. Dies veranlasste die irische Datenschutzkommission (DPC), eine einstweilige Verfügung zu erlassen, um den Mechanismus zu blockieren, den Meta für den Datentransfer verwendet.

Während die Europäische Union und die USA seither eine vorläufige Vereinbarung über den Datentransfer angekündigt haben, um den Schwebezustand zu beenden, hat die DPC ihre Untersuchung parallel dazu fortgesetzt und ihre EU-Kollegen am Donnerstag über den Entscheidungsentwurf informiert, so der Sprecher.

Der Sprecher wollte sich nicht zum Inhalt des Entscheidungsentwurfs äußern.

Nach den 2018 eingeführten EU-Datenschutzvorschriften haben die Regulierungsbehörden in der gesamten EU einen Monat Zeit, sich zu äußern, bevor eine endgültige Entscheidung getroffen wird. Etwaige Einwände, die in solchen Fällen regelmäßig erhoben werden, könnten die Zeitspanne um Monate verlängern.

Die Datenschutzbehörde ist die wichtigste Aufsichtsbehörde der EU für Meta und viele andere der weltweit größten Technologieunternehmen, da sich deren EU-Zentrale in Irland befindet.