Digital- und Verkehrsminister Volker Wissing, der sich Anfang 2023 in Kalifornien aufhielt, sagte Musk, dass Deutschland von Twitter erwartet, dass es sich freiwillig an die Verpflichtungen zur Bekämpfung von Desinformation hält, so ein Sprecher des Ministeriums.
Wissing sagte Musk auch, er erwarte, dass Twitter sich in Zukunft an das Gesetz über digitale Dienste hält, auf das sich die 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und die Gesetzgeber im April 2022 geeinigt haben und das von Online-Plattformen verlangt, mehr für die Überwachung des Internets auf illegale Inhalte zu tun.
"Es gab ein sehr offenes und langes Gespräch", sagte der Sprecher in einer Erklärung und fügte hinzu, dass Musk Wissing Zusicherungen gemacht habe.
Die deutsche Regierung werde die Situation bei Twitter weiterhin kritisch beobachten, fügte der Sprecher hinzu, der sich zu einzelnen Äußerungen von Musk nicht im Detail äußern wollte.
Twitter hat nicht sofort auf eine Anfrage nach einem Kommentar reagiert.
