BERLIN (dpa-AFX) - Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese hält es immer noch für möglich, dass der Bundestag bis Anfang März eine allgemeine Impfpflicht beschließt - wie von Kanzler Olaf Scholz gewünscht. "Ich habe immer gesagt, dass wir im ersten Quartal zum Abschluss kommen wollen. Das halte ich auch für sehr realistisch", sagte Wiese am Dienstag. "Das erste Quartal bedeutet: Es kann Anfang März sein, es kann Mitte März sein, es kann Ende März sein."
Anfang März kann nach jetzigem Stand aber nur noch erreicht werden, wenn der Bundestag im Januar oder Februar zu einer Sondersitzung zusammenkommt. Wiese schloss das nicht aus. "Wir können jederzeit eine Sondersitzung machen, das ist kein Problem. Der Bundestag ist da erwiesenermaßen jederzeit handlungsfähig."
Scholz hatte sich im vergangenen Jahr für ein Inkrafttreten einer allgemeinen Impfpflicht Anfang Februar oder Anfang März ausgesprochen. Die Abgeordneten sollen darüber frei entscheiden, ohne sich an eine bestimmte Fraktionslinie halten zu müssen.
Wiese kümmert sich als Innen- und Rechtsexperte in der SPD-Bundestagsfraktion zusammen mit der für Gesundheit zuständigen stellvertretenden Fraktionschefin Dagmar Schmidt um das Thema. Aus den Reihen der Koalition von SPD, Grünen und FDP gibt es bisher nur einen Antrag des Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Kubicki, in dem eine Impfpflicht abgelehnt wird.
Wiese stellte zu der für kommende Woche geplanten "Orientierungsdebatte" im Bundestag einen weiteren Antrag in Aussicht. "Der Antrag von Wolfgang Kubicki wird dann sicherlich nicht der einzige sein", sagte er. Wer genau diesen Antrag vorlegen wird und ob er dann von Abgeordneten aller drei Koalitionsfraktionen getragen wird, verriet Wiese nicht. "Innerhalb der Ampel sind wir in einem fortwährend guten Austausch zu dem Thema", sagte er lediglich./mfi/DP/jha
