KASSEL (dpa-AFX) - 'Hessische Niedersächsische Allgemeine' zu Twitter/Trump
"Die Entscheidung, den US-Präsidenten seines Sprachrohres zu berauben, geht weit über die Personalie Donald Trump hinaus. Die Plattformen schaffen mit ihm einen Präzedenzfall, der die staatlichen Regulatoren und die Konzerne selbst noch lange beschäftigen wird. Trump trägt die politische Verantwortung für die Stürmung des Kapitols. Die Frage nach der juristischen Verantwortung lässt sich aber nicht so einfach klären. Erst recht nicht von Unternehmen, die selbst von Trumps Reichweite profitiert und sich lange gegen Eingriffe gewehrt haben. Zudem stellt sich die Frage, wie nun mit den endlosen Hassbotschaften, die minütlich im Netz veröffentlicht werden, umgegangen werden soll. Oft sind die zweifellos justiziabel. Wie weit darf die Meinungsfreiheit im Internet gehen und wer entscheidet darüber? Die Konzerne haben eine Lawine losgetreten, die sie selbst zu überrollen droht."/be/DP/zb
