BLOG/Pistorius : Noch im Mai konkreter Vorschlag zur Wehrpflicht

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Pistorius: Noch im Mai konkreter Vorschlag zur Wehrpflicht 

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will in den kommenden Wochen seine Pläne für ein neues Wehrpflicht-Modell vorstellen: "Ich werde ein paar politische Gespräche führen und ich denke, ich werde noch im Monat Mai mit einem konkreten Vorschlag rauskommen", sagte Pistorius in der ARD-Talksendung "Maischberger". Der Verteidigungsminister räumte ein, dass es für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht sowohl finanzielle als auch rechtliche Hürden gibt. Er gehe zudem davon aus, dass für ein Wehrpflicht-Modell das Grundgesetz geändert werden muss. "Ob wir in dieser Legislaturperiode noch eine Grundgesetzänderung hinkriegen, die ich für notwendig halte, wenn man diesen Weg einer allgemeinen Dienstpflicht oder einer Wehrpflicht für Frauen und Männer gehen will, das wage ich zu bezweifeln", sagte Pistorius. Die Reform werde in jedem Fall Zeit brauchen. "Aber es gibt Zwischenschritte."

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April 25, 2024 02:14 ET (06:14 GMT)