Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--Die Ampel-Parteien wollen am Dienstag um 9.00 Uhr den Koalitionsvertrag unterschreiben. Das kündigten die Parteien nach dem Votum der Grünen-Basis für das Vertragswerk an. Am Wochenende hatten bereits die SPD und die FDP für das Regierungsprogramm der kommenden vier Jahre gestimmt. Anschließend wollen führende Vertreter der Parteien eine Pressekonferenz halten.
Als Vertreter der SPD werden der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz, die SPD-Vorsitzende Saskia Esken, der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans, der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil das Vertragswerk unterzeichnen.
Für die Grünen werden das der Parteichef und designierte Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, die Grünen-Chefin und designierte Außenministerin Annalena Baerbock, die beiden Grünen-Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter sowie der Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner tun.
Von der FDP werden der FDP-Chef und designierte Bundesfinanzminister Christian Lindner, der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion und designierte Bundesjustizminister Marco Buschmann sowie der FDP-Generalsekretär und designierte Bundesverkehrsminister Volker Wissing das Vertragswerk unterschreiben.
Scholz, Habeck und Lindner wollen um 10.30 Uhr vor die Presse treten.
Die Wahl von Scholz zum Bundeskanzler ist für Mittwoch im Bundestag geplant. Anschließend soll auch die Vereidigung der Minister erfolgen.
Kontakt zur Autorin: andrea.thomas@wsj.com
DJG/aat/hab
(END) Dow Jones Newswires
December 06, 2021 09:28 ET (14:28 GMT)
