POLITIK-BLOG/Esken pocht auf Kontinuität im Verteidigungsministerium

Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik:

Esken pocht auf Kontinuität im Verteidigungsministerium 

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat in der Debatte um die Amtsführung von Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) für "Kontinuität" in dem Amt geworben. "Die Verteidigungsministerin und auch ihr Ministerium haben wirklich eine riesengroße Aufgabe übernommen", sagte Esken im ZDF-Morgenmagazin. Sie sei "sehr froh, dass Ministerin Lambrecht diese Aufgabe übernimmt", sagte Esken. "Ich glaube, dass es ganz bedeutend auch ist an der Stelle, dass wir da Kontinuität wahren." Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe ganz deutlich gesagt, dass er allen seinen Ministerinnen und Ministern vertraue und gut mit ihnen zusammenarbeite. "Das wird auch so bleiben", betonte Esken.

Scholz: Attacken auf Institutionen in Brasilien sind Angriff auf Demokratie 

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Sturm auf das brasilianische Regierungsviertel in Brasilia als Angriff auf die Demokratie verurteilt. "Schlimme Bilder erreichen uns aus Brasilien", erklärte Scholz über den Kurznachrichtendienst Twitter. "Die gewalttätigen Attacken auf die demokratischen Institutionen sind ein Angriff auf die Demokratie, der nicht zu tolerieren ist. Wir stehen eng an der Seite von Präsident Lula und der Brasilianerinnen und Brasilianer", betonte der Kanzler.

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January 09, 2023 03:09 ET (08:09 GMT)