BGH verkündet erstes Urteil zum Dieselskandal: Schadenersatz von VW?
Am 25. Mai 2020 um 05:51 Uhr
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KARLSRUHE (dpa-AFX) - Gut viereinhalb Jahre nach Auffliegen des Dieselskandals verkündet der Bundesgerichtshof (BGH) am Montag (11.00 Uhr) das erste höchstrichterliche Urteil. Damit entscheidet sich, ob der Hersteller VW betroffenen Autobesitzern wegen der illegalen Abgastechnik Schadenersatz zahlen muss. Die obersten Zivilrichter in Karlsruhe geben die Linie vor für die vielen Tausend noch laufenden Verfahren gegen den Wolfsburger Autokonzern. Zentrale Frage ist, ob VW wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung die Autos zurücknehmen muss. Außerdem ist offen, ob die Käufer den vollen Preis zurückbekommen oder nur einen Teil davon. (Az. VI ZR 252/19)
Im konkreten Fall hatte der Besitzer eines gebrauchten VW Sharan aus Rheinland-Pfalz geklagt. Er sieht sich von Volkswagen getäuscht und will den kompletten Kaufpreis für sein Auto wiederhaben. Volkswagen bestreitet, dass den Käufern durch die illegale Abgastechnik überhaupt ein Schaden entstanden ist. Die BGH-Richter hatten in der Verhandlung vor knapp drei Wochen erkennen lassen, dass dem Kunden aus ihrer Sicht Schadenersatz zusteht - allerdings mit Abzug einer sogenannten Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer. So hatte es zuvor auch das Oberlandesgericht Koblenz entschieden./eni/sem/DP/he
Die Volkswagen AG ist ein in Deutschland ansässiges Unternehmen, das Fahrzeuge herstellt und vertreibt. Das Unternehmen ist in vier Segmenten tätig: Pkw, das die Entwicklung von Fahrzeugen und Motoren, die Produktion und den Vertrieb von Pkw sowie das dazugehörige Originalteilegeschäft umfasst; Nutzfahrzeuge, das die Entwicklung, die Produktion und den Vertrieb von leichten Nutzfahrzeugen, Lkw und Bussen, das Originalteilegeschäft und damit verbundene Dienstleistungen umfasst; Power Engineering, das die Entwicklung und Produktion von Dieselmotoren, Turbokompressoren, Industrieturbinen und chemischen Reaktorsystemen, die Produktion von Getrieben, Antriebskomponenten und Prüfsystemen umfasst, sowie Finanzdienstleistungen, die die Händler- und Kundenfinanzierung, das Leasing, das Bank- und Versicherungsgeschäft, das Flottenmanagement und Mobilitätsdienstleistungen beinhalten. Zum Markenportfolio des Unternehmens gehören Volkswagen, Audi, SEAT, SKODA, Bentley, Bugatti, Lamborghini, Porsche, Ducati, Volkswagen Nutzfahrzeuge, Scania und MAN.