Three Sixty Solar Ltd. gab bekannt, dass die Afrikanische Regionalorganisation für geistiges Eigentum (ARIPO) die vorläufige Prüfung der Patentanmeldung des Unternehmens abgeschlossen hat und erklärt hat, dass die Hauptansprüche die Tests für die Patentierbarkeit bestanden haben: neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar zu sein. Nach einer Phase der technischen Entwicklung und Konstruktion hat Three Sixty Solar bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum PCT-Patentschutz beantragt. Im April 2021 wurde der PCT-Antrag des Unternehmens international veröffentlicht, so dass Three Sixty bis April 2022 wählen kann, in welchen Ländern und Gerichtsbarkeiten die Patentanmeldungen bei den lokalen Ämtern eingereicht werden sollen.

Im März und April 2022 reichte Three Sixty Patentanmeldungen in jedem der Märkte ein, in denen das Unternehmen in den kommenden Jahren kommerziell tätig sein will, darunter die Vereinigten Staaten, Kanada, die Europäische Union und andere. Three Sixty Solar hat von der ARIPO die Mitteilung erhalten, dass die Organisation ihre erste Prüfung des Patentantrags des Unternehmens abgeschlossen hat. Nach dieser Prüfung bestehen die vier Hauptansprüche, die die Technologie von Three Sixty Solar auszeichnen, alle die drei Tests für die Patentierbarkeit: die Ansprüche sind neu, erfinderisch und haben eine industrielle Anwendbarkeit.

Diese drei Patentierbarkeitstests sind die gleichen, die von allen Gerichtsbarkeiten, in denen Three Sixty Patentschutz beantragt hat, berücksichtigt werden, und jede Gerichtsbarkeit muss ähnliche globale Recherchen zum Stand der Technik durchführen. Das Unternehmen ist zuversichtlich, dass das US PTO und andere Patentämter in Bezug auf die Patentierbarkeit der Hauptansprüche zu demselben positiven Ergebnis kommen werden wie ARIPO. Die ursprüngliche Anmeldung des Unternehmens enthielt mehrere weiter gefasste Ansprüche, die nun auf die vier neuartigen und erfinderischen Ansprüche eingegrenzt werden müssen, damit die Patentanmeldung die sekundäre Prüfung und Genehmigung durchlaufen kann. Three Sixty geht davon aus, diese überarbeiteten Ansprüche, die sich auf die patentierbaren Ansprüche konzentrieren, in den kommenden Wochen einzureichen, und zwar deutlich vor der von der ARIPO gesetzten Frist im Juni für eine Antwort.