Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, versprach am Donnerstag, in den nächsten fünf Jahren eine "echte Europäische Verteidigungsunion" zu schaffen, mit Vorzeigeprojekten zur Luft- und Cyberverteidigung, falls sie eine zweite Amtszeit gewinnt.

"Die Mitgliedstaaten werden immer die Verantwortung für ihre eigenen Truppen behalten, von der Doktrin bis zum Einsatz", sagte von der Leyen in einem Dokument, in dem sie ihr Programm vor einer Abstimmung des Europäischen Parlaments über ihre weitere Amtszeit vorstellt.

"Aber es gibt eine Menge, was Europa tun kann, um die Bemühungen zur Stärkung der industriellen Basis der Verteidigung, der Innovation und des (europäischen) Binnenmarktes zu unterstützen und zu koordinieren", fügte sie hinzu.

Der Schwerpunkt des Dokuments auf der Verteidigung spiegelt wider, dass das Thema nach Russlands Invasion in der Ukraine 2022 ganz oben auf der europäischen politischen Agenda steht.

Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben betont, dass sie mehr tun müssen, um ihre eigene Verteidigung zu stärken, insbesondere angesichts der Zweifel, inwieweit sie sich auf den Schutz der Vereinigten Staaten verlassen können, wenn der Republikaner Donald Trump im November die Präsidentschaftswahlen in den USA gewinnt.

Vor diesem Hintergrund ist die Europäische Kommission bestrebt, eine größere Rolle in der Verteidigungspolitik zu spielen - einem Bereich, der traditionell die Domäne der nationalen Regierungen und der NATO ist.

Von der Leyen bestätigte, dass sie die Ernennung eines EU-Kommissars für Verteidigung plant - ein neuer Posten - und sagte, die Kommission werde in den ersten 100 Tagen ihrer nächsten Amtszeit ein "Weißbuch über die Zukunft der europäischen Verteidigung" vorlegen.

Sie sagte, große EU-Verteidigungsprojekte "sollten sich auf unsere größten gemeinsamen und grenzüberschreitenden Bedrohungen konzentrieren".

"In Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und in enger Abstimmung mit der NATO werden wir eine Reihe von Verteidigungsprojekten von gemeinsamem europäischem Interesse vorschlagen, beginnend mit einem europäischen Luftschutzschild und der Cyberverteidigung", sagte sie.

"Wir werden dafür sorgen, dass diese Großprojekte allen offen stehen, und wir werden alle uns zur Verfügung stehenden Instrumente nutzen - sowohl in regulatorischer als auch in finanzieller Hinsicht - um sicherzustellen, dass sie so schnell wie möglich entwickelt, gebaut und auf europäischem Boden eingesetzt werden."

Von der Leyen hat nicht gesagt, wie solche Projekte finanziert werden sollen. Aber sie sagte, ihre Kommission werde "Vorschläge für dringende Investitionen in die Verteidigung" machen.