Spanisches Gericht weist Thermomix-Patentklage gegen Lidl ab

Ein spanisches Berufungsgericht hat eine Klage von Vorwerk Electrowerk gegen den deutschen Discounter Lidl wegen Diebstahls geistigen Eigentums abgewiesen, weil das Unternehmen ein Gerät verkauft hatte, das dem beliebten Küchengerät Thermomix zum Zerkleinern und Garen von Lebensmitteln zu ähnlich ist.

Lidl verkaufte sein Monsieur Cuisine Connect-Gerät in Spanien für einen Bruchteil der 1.299 Euro (1.473 $), die ein Original-Thermomix kosten kann.

Eine untere Instanz hatte Lidl im Januar letzten Jahres dazu verurteilt, das Produkt vom Markt zu nehmen und dem deutschen Gerätehersteller Schadensersatz und Gerichtskosten zu zahlen, aber ein Gremium von drei Berufungsrichtern in Barcelona hob diese Entscheidung auf, wie aus einem am Mittwoch veröffentlichten Gerichtsdokument hervorgeht.

Sie entschieden, dass eine Reihe von technischen Spezifikationen zeigen, dass der Monsieur Cuisine sich vom Thermomix unterscheidet und dass das Thermomix-Patent an sich keine erfinderischen Schritte enthält, die einen Schutz rechtfertigen.

"Das Gericht stellt fest, dass Lidl das Thermomix-Patent nicht verletzt hätte, selbst wenn das Patent gültig gewesen wäre", so das Berufungsgericht in einer Erklärung

Die Niederlage von Vorwerk Electrowerk in Spanien verheißt nichts Gutes für die Klagen, die das Unternehmen Berichten zufolge gegen Lidl in anderen Ländern angestrengt hat.

Lidl hat seine Geräte auch in anderen europäischen Ländern verkauft, unter anderem in Frankreich, wo sich vor den Lidl-Supermärkten lange Schlangen bildeten, um die Geräte zu kaufen.

Lidl und Vorwerk reagierten nicht auf Anrufe von Reuters, um einen Kommentar abzugeben.

(1 Dollar = 0,8819 Euro)