Slowakei: Einkommensschwache Region kann dank Kommissionsinitiative aufholen

Brüssel, 24. Januar 2018

Heute hat die Europäische Kommission den Auftakt für die 'Aufholinitiative' in Prešov gegeben, einer einkommensschwachen Region im Nordosten der Slowakei.

Das BIP in Prešov steigt zwar rapide, liegt jedoch weiterhin deutlich unter dem Durchschnitt der EU und der Slowakei. Im Rahmen der Aufholinitiative werden Fachleute der Kommission und der Weltbank vor Ort eine auf die Region zugeschnittene Unterstützung anbieten. Dabei arbeiten sie eng mit den slowakischen Behörden zusammen.

Dank dieser Unterstützung sollte die Region bis Anfang 2019 einen soliden Aktionsplan für den wirtschaftlichen Wandel entwickelt und umgesetzt haben, der auch eine Reihe von Maßnahmen für strukturelle Reformen enthält, mit denen die Rahmenbedingungen für Investitionen vor Ort verbessert werden sollen.

Die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Corina Crețu bekräftigte: 'Durch die Kohäsionspolitik wird sichergestellt, dass keine Region den Anschluss verliert und niemand zurückgelassen wird. Wir arbeiten eng mit den Regierungen sowie den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort zusammen, um sie bei Reformen zu unterstützen, die zu einem wirtschaftlichen Aufschwung und einer höheren Lebensqualität für die Menschen führen. Die heute angelaufene Initiative setzt diesen Grundsatz um: Die Region Prešov wird von der maßgeschneiderten Unterstützung zur Stärkung ihrer Wirtschaft für künftige Generationen profitieren.'

Die Region sowie die Fachleute der Kommission und der Weltbank werden gemeinsam die Herausforderungen angehen, die der wirtschaftlichen Entwicklung Prešovs derzeit im Weg stehen. Dazu zählen der Wegzug von Fachkräften, eine hohe Arbeitslosenquote insbesondere bei jungen Menschen, soziale Ausgrenzung, ein Missverhältnis zwischen dem Bildungsangebot und dem Bedarf des lokalen Arbeitsmarkts sowie mangelnde Zusammenarbeit im Innovationsbereich zwischen der Wirtschaft, den Forschungszentren und der regionalen öffentlichen Universität.

Im Einklang mit der nationalen Strategie für intelligente Spezialisierung wird der Aktionsplan jedoch zugleich auf den Wettbewerbsvorteilen der Region aufbauen: eine äußerst günstige Lage an der Grenze zu Polen und der Ukraine, bedeutende Natur- und Kulturressourcen, ein wichtiges kulturelles Erbe und Potenzial im Tourismussektor. Zudem ist die Region Standort einer Fakultät für Fertigungstechnologien.

Darüber hinaus werden sich Experten aus der Region und der EU zur Unterstützung dieses Aktionsplans um Fördermittel aus den zehn verschiedenen kohäsionspolitischen Programmen bemühen, auf die die Region Zugriff hat.

Nächste Schritte:

Der Aktionsplan sollte im März 2018 fertiggestellt sein. Die Umsetzung wird voraussichtlich zwischen Frühjahr 2018 und März 2019 erfolgen.

Hintergrund:

Im Juni 2015 hat die Kommission eine breit angelegte Initiative zur Untersuchung der Faktoren gestartet, die Wachstum und Investitionen in den EU-Regionen mit niedrigem Einkommen und geringem Wachstum hemmen.

Regionen mit geringem Wachstum weisen ein BIP pro Kopf von bis zu 90 % des EU-Durchschnitts auf, verzeichnen jedoch über einen längeren Zeitraum kaum Wachstum. Im Gegensatz dazu wächst das BIP pro Kopf in Regionen mit niedrigem Einkommen zwar, liegt jedoch immer noch unter 50 % des EU-Durchschnitts. In diesen Regionen leben 83 Millionen Menschen, d. h. jeder sechste EU-Bürger.

In einem im April 2017 veröffentlichten Bericht der Kommission werden der Investitionsbedarf, die Wachstumsfaktoren, die makroökonomischen Rahmenbedingungen und die Notwendigkeit struktureller Reformen in diesen Regionen dargelegt (vgl. MEMO 17/895).

Im März 2016 lief in zwei polnischen Regionen ein erstes lokales Pilotprojekt an, wenig später ein weiteres in zwei rumänischen Regionen. Eine erste Bewertung der Erfahrungen in Polen ergab, dass die Initiative erfolgreich war. In Rumänien konnten dank der genau zugeschnittenen Unterstützung die vorhandenen EU-Fördermittel in den betreffenden Regionen schneller und effizienter genutzt werden.

Die Initiative ist Teil des übergeordneten Engagements der Kommission, maßgeschneiderte Unterstützung für Regionen bereitzustellen, damit diese kohäsionspolitische Mittel besser verwalten und einsetzen können (siehe MEMO 15/4654), sowie zu mehr Verantwortungsgefühl, Koordinierung und Schwerpunktsetzung in den regionalen Investitions- und Entwicklungsstrategien beizutragen.