BERLIN (Dow Jones)--Wer aus einem Risikogebiet in die Bundesrepublik Deutschland einreist, muss künftig spätestens 48 Stunden nach Einreise nachweisen, dass er nicht mit dem Coronavirus infiziert ist. Das geht aus der neuen Coronavirus-Musterverordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hervor, die das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen hat. Einreisende aus besonders betroffenen Regionen müssen demnach schon vor der Einreise ein negatives Testergebnis vorlegen.

Die neue Verordnung soll am 14. Januar in Kraft treten. "Auslandsreisen in Risikogebiete passen nicht zur Pandemielage", erklärte Spahn. "Wer trotzdem darauf nicht verzichten will, muss sich künftig bei seiner Rückkehr testen lassen." Zudem müsse eine Ausbreitung von Virusmutationen in Deutschland soweit wie möglich verhindert werden.

Die von den Bundesländern angeordneten Quarantänepflichten bei Einreise aus Risikogebieten gelten weiterhin. Außerdem müssen Beförderungsunternehmen kontrollieren, dass Reisende, die sich in den letzten zehn Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, die elektronische Einreiseanmeldung ausfüllen.

Erstmals aber gelten neue Regeln für die Betreiber von Mobilfunknetzen: Sie müssen ihre Kunden ab 1. März per SMS über die in Deutschland geltenden Einreise- und Infektionsschutzmaßnahmen informieren.

Die neue Verordnung enthält keine Vorgaben für Personen, die gegen das Coronavirus immunisiert wurden. Eine mögliche Besserstellung von Geimpften war diskutiert worden, aber vor allem auf Bedenken von Innenminister Horst Seehofer (CSU) gestoßen.

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DJG/pso/smh

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January 13, 2021 05:34 ET (10:34 GMT)