EU Vestager : Echte Hoffnung auf Fortschritte im Zoll-Streit mit den USA

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)--Die EU-Wettbewerbskommissarin und stellvertretende EU-Kommissionspräsidentin Margrethe Vestager zeigt sich hoffnungsvoll, dass beim Gipfeltreffen der Europäischen Union und den USA am kommenden Dienstag Fortschritte im Streit um Zollfragen erreicht werden. Doch es sei "noch zu früh", um zu sagen, ob der Streit um Strafzölle in absehbarer Zeit beigelegt werden könne.

"Aber ich glaube, angesichts der Bemühungen meines Kollegen gibt es echte Hoffnung auf einen Fortschritt", sagte Vestager auf dem Tag des Familienunternehmens. "Allerdings ist es noch immer ungewiss. Wir können es noch nicht eintüten bevor wir so weit sind."

Ihr Kollege, der Europäische Handelskommissar Valdis Dombrovskis, und die Kommission unternähmen alle Anstrengungen, um eine Verständigung zu erreichen.

US-Präsident Joe Biden wird am Dienstag in Brüssel mit Vertretern der EU zum ersten Gipfel seit Jahren zusammenkommen. Neben dem Umgang mit China wird es auch um die Zölle im Zusammenhang mit den Streitigkeiten um Airbus und Boeing gehen, die im März für vier Monate ausgesetzt worden sind, um sich auf die Lösung dieses lang anhaltenden Streits zu konzentrieren.

Ein weiteres Thema sind die Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte aus Europa, die der frühere US-Präsident Donald Trump mit Verweis auf unfaire europäische Wettbewerbspraktiken 2018 eingeführt hat. Im Gegenzug verhängte die EU-Kommission Zölle auf US-Waren, wie etwa Jeans, Harley-Davidson-Motorräder, Orangensaft und Whiskey, Jeans und Organgensaft.

Im Entwurf für eine gemeinsame Erklärung, die der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag, will die EU den Streit um gegenseitige Einfuhrzölle auf Stahl und Aluminium rasch beilegen. Beide Seiten "verpflichten sich, darauf hinzuarbeiten, dass vor dem 1. Dezember 2021 alle Sonder- und Strafzölle (...) aufgehoben werden", heißt es im Entwurf. Der Text soll beim EU-USA-Gipfel am Dienstag verabschiedet werden und könnte sich bis dahin noch ändern.

Außerdem kommt im Entwurf auch der Wunsch zum Ausdruck, eine Einigung im zwei Jahrzehnte alten Airbus-Boeing-Streit zu erzielen, berichtet AFP. Hier geht es ebenfalls um Strafzölle, die Brüssel und Washington sich im Streit um Staatshilfen für die beiden Flugzeugbauer gegenseitig auferlegt hatten.

Seit Mai laufen zwischen Brüssel und Washington Gespräche für eine Lösung im Handelskonflikt.

Kontakt zur Autorin: [e-mail]

DJG/aat/sha

(END) Dow Jones Newswires

June 11, 2021 10:35 ET (14:35 GMT)