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CORONA-BLOG/WHO : Ende der Corona-Pandemie in Europa nach Omikron-Welle "plausibel"

23.01.2022 | 18:04

Die aktuellen Entwicklungen rund um die Corona-Pandemie in kompakter Form:

   WHO: Ende der Corona-Pandemie in Europa nach Omikron-Welle "plausibel" 

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hält ein Ende der Corona-Pandemie in Europa nach der derzeitigen Omikron-Welle für möglich. "Es ist plausibel, dass die Region sich auf eine Endphase der Pandemie zu bewegt", sagte der Europa-Chef der WHO, Hans Kluge, am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Zugleich mahnte er wegen möglicher weiterer Mutationen des Coronavirus jedoch zur Vorsicht.

   Expertenrat beklagt Abhängigkeit bei Daten vom Ausland 

Der Expertenrat der Bundesregierung beklagt die schlechte Informationslage im Kampf gegen die Omikron-Variante. "Im Moment bedient sich Deutschland zur Einschätzung der Omikron-Variante vorrangig ausländischer Untersuchungen, z.B. aus Großbritannien, Dänemark und den USA", zitiert das Handelsblatt aus einem neuen Corona-Papier, das der Zeitung vorliegt. Diese Daten seien für die Bewertung der aktuellen Lage und potentieller Szenarien von hohem Wert, jedoch sei ihre Übertragbarkeit auf die hiesige Situation limitiert, was die Möglichkeit von Fehleinschätzungen impliziere, schreiben die Experten.

   Scholz strebt Ampel-Mehrheit bei allgemeiner Impfpflicht an 

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will im Kampf gegen die Corona-Pandemie die Mehrheit seiner Ampel-Koalition hinter der allgemeinen Impfpflicht versammeln, wie er der Süddeutschen Zeitung (Montagausgabe) sagte. Ohne eine Impfpflicht werde es "nicht gelingen, die Quote auf das Niveau zu bringen, das nötig ist, damit wir die Pandemie hinter uns lassen können". Vor der Bund-Länder-Runde an diesem Montag sprach sich Scholz im Gespräch mit der Zeitung angesichts rasant steigender Infektionszahlen aufgrund der Omikron-Welle gegen Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen aus.

   Bundesjustizminister will Beschränkungen so schnell wie möglich aufheben 

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat sich dafür ausgesprochen, Corona-Beschränkungen so schnell wie möglich zurückzunehmen, wenn durch Omikron die Krankenhäuser nicht überlastet werden. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Minister jedoch, er gehe nicht davon aus, dass dies bereits zeitnah möglich sein wird. Mit Blick auf die Debatte über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht sagte Buschmann: "Ich schließe nichts aus und gehe davon aus, dass wir am Ende über verschiedene Anträge - vom Nein zur Impfpflicht über eine altersbezogene Impflicht bis zur Impfpflicht für alle Erwachsenen - verschiedene Vorschläge haben werden.

   Söder fordert Lockerungen und Umdenken bei Impfpflicht 

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat vor dem Treffen von Bund und Ländern am Montag Widerstand gegen schärfere Corona-Regeln angekündigt. Bayern werde keine Verschärfungen mittragen, sondern die Regeln an einzelnen Stellen anpassen, sagte Söder der Augsburger Allgemeinen (Montagausgabe). "Wir wollen in der Kultur, beim Sport und in der Jugendarbeit wieder mehr Teilhabe ermöglichen." Der entscheidende Maßstab sei die Belastung des Gesundheitssystems, so Söder, der auf die gesunkene Belegung der Intensivbetten verwies. Auch in Sachen Impfpflicht forderte Söder ein Umdenken. "Es wäre von Anfang an besser gewesen, eine allgemeine Impfpflicht für alle anstatt nur für einzelne Gruppen einzuführen." Es wäre aus seiner Sicht in höchstem Maße kontraproduktiv, wenn das Abwandern von Pflegekräften wegen der Impfpflicht zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen würde

   Marburger Bund: Impfpflicht muss drei Impfungen umfassen 

Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund spricht sich dafür aus, die Bundesbürger im Rahmen der geplanten Impfpflicht auf drei Impfungen zu verpflichten. "Wir wissen inzwischen, dass eine Impfung erst dann als vollständig gelten kann, wenn drei Impfungen stattgefunden haben", sagte deren Vorsitzende, Susanne Johna, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Es sollte allerdings Übergangsregeln geben, um den Menschen Zeit zu geben, sich mit den üblichen Abständen vollständig impfen zu lassen, so Johna. Zudem solle eine Impfpflicht zunächst auf zwei Jahre befristet werden. "Vor Ablauf der zwei Jahre sollte die Lage dann neu bewertet werden - etwa mit Blick auf neue Virusvarianten und möglicherweise neuen Impfempfehlungen." Es könne sein, dass dann eine Lage erreicht sei, die es erlaube, die Impfpflicht wieder aufzuheben.

   Städtetag fordert Ausweitung von Testmöglichkeiten 

Städtetagspräsident Markus Lewe (CDU) fordert vor der Corona-Runde von Bund und Ländern am Montag die PCR-Testkapazitäten schnell auszuweiten - etwa durch die Nutzung sogenannter POC-PCR-Tests, die ohne Labor auskämen und schnelle Ergebnisse lieferten. Außerdem müssten Bund und Länder über die vorrangige Verwendung von PCR-Test für bestimmte Personengruppen entscheiden, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Das würde helfen, den Betrieb von Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, bei der Feuerwehr, den Gesundheitsämtern und in Schulen und Kitas aufrecht zu erhalten." Der Oberbürgermeister von Münster regte auch an, bei der Freitestung stärker mit zertifizierten Antigen-Tests statt mit PCR-Tests zu arbeiten.

   Städte- und Gemeindebund fordert Vorbereitung von Exitplan 

Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund Bund und Länder aufgefordert, einen Corona-Lockerungsplan nach Stufen zu entwickeln. Es müsse "bereits jetzt eine Exitstrategie vorbereitet werden", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Er verwies auf die Entwicklung in benachbarten Ländern, wo die Infektionszahlen rasch wieder sänken, nachdem die Pandemie ihren Höhepunkt erreicht habe. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) schätze, dass dieser Punkt in Deutschland etwa Mitte Februar erreicht sein werde, so Landsberg. "Deshalb wäre es klug, bereits jetzt festzulegen, wann welche Beschränkungen in welcher Reihenfolge unter welchen Voraussetzungen zurückgefahren werden können."

   Weil: Keine Verschärfung der Maßnahmen geplant 

Die Ministerpräsidentenkonferenz an diesem Montag will nach Angaben von Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) die bestehenden Corona-Maßnahmen trotz der hohen Infektionszahlen nicht verschärfen. "Wir haben bisher eine Omikron-Wand, wie wir sie in vielen anderen europäischen Ländern gesehen haben, vermeiden können. Das ist ein echter Erfolg", sagte Weil dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Weil drängte aber im Gespräch mit dem RND auf die schnelle Einführung einer Impfpflicht.

   NRW-Ministerpräsident Wüst gegen Lockerungen 

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) spricht sich wegen der aktuellen Corona-Lage gegen Lockerungen bei den Bund-Länder-Beratungen an diesem Montag aus. "Ein Signal zu großflächigen, pauschalen Lockerungen käme im Moment noch zu früh", sagte Wüst in einem Interview mit dem „Tagesspiegel" (Sonntagausgabe). Wüst ist derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz und erarbeitet mit dem Kanzleramt die Beschlussvorlagen. Er sprach sich im Gespräch mit der Zeitung auch für ein beschleunigtes Verfahren in Bundestag und Bundesrat aus, damit eine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren im April, spätestens ab Anfang Mai in Kraft treten kann.

   Schwesig fordert vor Corona-Gipfel zum Kurshalten auf 

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat sich vor dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern dafür ausgesprochen, den bisherigen Kurs fortzusetzen. "Aus meiner Sicht braucht es keine weiteren Verschärfungen, aber gibt es auch keinen Spielraum für Lockerungen", sagte Schwesig den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

   Expertenrat mahnt Vorbereitungen auf weitere Verschärfung der Corona-Lage an 

Der Expertenrat der Bundesregierung hat gründliche Vorbereitungen auf eine mögliche weitere Verschärfung der Corona-Lage angemahnt. Wenn weitere "kritische Marken" wie etwa eine hohe Hospitalisierungsrate erreicht würden, seien weitergehende Schutzmaßnahmen nötig, heißt es in der am Samstagabend von der Bundesregierung verbreiteten Stellungnahme des Expertenrats. Diese Maßnahmen sollten daher "jetzt so vorbereitet werden, dass sie ohne Verzögerung umgesetzt werden können".

   Bundesregerung startet Dienstag neue Impfkampagne 

Die Bundesregierung unternimmt ab Dienstag Woche einen neuen Anlauf, um die Impfbereitschaft in der Bevölkerung zu erhöhen, wie Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) der Bild am Sonntag sagte. Geplant sind demnach Plakate sowie Radio- und TV-Spots in unterschiedlichen Sprachen.

Kontakt zu den Autoren: konjunktur.de@dowjones.com

DJG/cln

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January 23, 2022 12:03 ET (17:03 GMT)

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