BERLIN (AFP)--Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist zu ihrem Besuch in China eingetroffen. Sie landete nach Angaben des Auswärtigen Amts am frühen Donnerstagnachmittag (Ortszeit) in der Hafenstadt Tianjin. Dort besuche die Ministerin das deutsche Unternehmen Flender, das Getriebe für Windturbinenhersteller produziert, hieß es auf der Website des Ministeriums. Außerdem war demnach geplant, dass Baerbock in Tianjin am Deutschunterricht einer Partnerschule der sogenannten Pasch-Initiative des Auswärtigen Amts teilnehmen sollte.
Baerbocks Besuch findet vor dem Hintergrund verschärfter Spannungen rund um Taiwan statt. Die chinesische Armee hatte kürzlich in einem dreitägigen Großmanöver die Umzingelung Taiwans geübt. Auch sorgten Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur China- und Taiwan-Politik zuletzt im westlichen Lager für Wirbel. Macron hatte nach einem Besuch in China mit Blick auf die USA gesagt, Europa dürfe in der Taiwan-Frage kein "Mitläufer" werden.
Baerbock räumte vor ihrer Abreise nach China dem Thema Ukraine-Krieg oberste Priorität für ihren Besuch ein. Am Mittwochabend erklärte sie, ein "schnellstmögliches, dauerhaftes und gerechtes" Ende des Krieges stehe in Peking "ganz oben auf meiner Agenda".
Als ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat trage China eine "besondere Verantwortung für den Weltfrieden", betonte die Ministerin. "Welche Rolle China mit seinem Einfluss auf Russland übernimmt, wird für ganz Europa und unsere Beziehung zu China Folgen haben", fügte Baerbock hinzu.
Für Freitag und Samstag sind laut Auswärtigem Amt unter anderem politische Gespräche Baerbocks mit dem chinesischen Außenminister Qin Gang, dem ranghohen chinesischen Außenpolitiker Wang Yi und dem stellvertretenden Staatspräsidenten Han Zheng geplant. Im Anschluss will die Ministerin am Samstag nach Südkorea weiterreisen.
DJG/hab
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April 13, 2023 05:56 ET (09:56 GMT)
