BLOG/Lindner : FDP-Mitgliedervotum ist Auftrag für "liberales Profil"

Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik:

Lindner: FDP-Mitgliedervotum ist Auftrag für "liberales Profil" 

FDP-Parteichef Christian Lindner hat den Ausgang der Mitgliederbefragung als Auftrag für ein "liberales Profil" im Regierungshandeln bezeichnet. Er sehe das Ergebnis als "Ausdruck der Verantwortung für Deutschland", schrieb der Bundesfinanzminister im Onlinedienst X (vormals Twitter). Bei der Befragung unter FDP-Mitgliedern hatte sich eine knappe Mehrheit gegen den Austritt der Partei aus der regierenden Ampel-Koalition ausgesprochen.

FDP-Basis stimmt knapp gegen Austritt aus der Ampel-Koalition 

Bei der Mitgliederbefragung der FDP hat sich eine knappe Mehrheit gegen den Austritt aus der Ampel-Koalition ausgesprochen. 47,76 Prozent votierten für ein Ausscheiden aus dem Regierungsbündnis mit SPD und Grünen, 52,24 Prozent stimmten für den Verbleib in der Koalition, wie die Partei am Montag mitteilte. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai wertete das Votum als Rückendeckung "bei der Bewältigung der enormen Herausforderungen für das Land". An der nicht bindenden Abstimmung beteiligten sich demnach 26.058 der rund 72.000 Mitglieder. Mit dem nun vorgelegten Votum ist der Vorstoß der parteiinternen Ampel-Gegner gescheitert, an der FDP-Basis eine Mehrheit gegen die Regierungsbeteiligung zu organisieren.

Kontakt zur Redaktion: [e-mail]

DJG/apo

(END) Dow Jones Newswires

January 02, 2024 01:54 ET (06:54 GMT)