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Anhörung vor IGH zu "Völkermord"-Vorwurf gegen Israel begonnen

Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag befasst sich seit Donnerstag mit dem "Völkermord"-Vorwurf gegen Israel wegen des israelischen Militäreinsatzes im palästinensischen Gazastreifen. Südafrika hatte das Gericht angerufen: "Kein bewaffneter Angriff auf ein Staatsterritorium, egal wie schwerwiegend er ist, kann eine Verletzung der (UN-Völkermord-)Konvention rechtfertigen", sagte Südafrikas Justizminister Ronald Lamola nun vor dem IGH mit Blick auch auf den Großangriff der islamistischen Hamas am 7. Oktober auf Israel. Bis Freitag äußern sich Vertreter beider Länder bei der IGH-Anhörung. Südafrika fordert von dem Gericht eine Anordnung, dass Israel seinen Militäreinsatz im Gazastreifen sofort einstellt. Da es sich um ein Eilverfahren handelt, könnte der IGH innerhalb weniger Wochen dazu entscheiden. Bis zu einer vollständigen Klärung des Falls können jedoch Jahre vergehen. Südafrika wirft Israel vor, seine Verpflichtungen aus der UN-Völkermordkonvention zu brechen, die 1948 als Folge des Holocausts unterzeichnet wurde. Als Mitunterzeichner kann Südafrika Israel vor das UN-Gericht bringen, das über Streitigkeiten zwischen Staaten entscheidet.


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January 11, 2024 05:20 ET (10:20 GMT)