--EU wirft Apple Verstoß gegen DMA vor

--Milliardenstrafe droht

--Apple zuversichtlich, gesetzestreu zu sein

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Von Jürgen Hesse und Kim Mackrael

BRÜSSEL (Dow Jones)--Die EU-Kommission hat eine zusätzliche Untersuchung gegen Apple gemäß dem Gesetz über digitale Märkte eingeleitet. Die Behörde vertritt dabei die Auffassung, dass die App-Store-Regeln des US-Konzerns gegen das Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA) verstoßen, da sie App-Entwickler daran hindern, die Verbraucher frei auf alternative Kanäle für Angebote und Inhalte zu lenken.

Darüber hinaus hat die Kommission ein neues Vertragsverletzungsverfahren gegen Apple eingeleitet, weil sie befürchtet dass seine neuen vertraglichen Anforderungen an App-Entwickler und App-Stores nicht ausreichen, um die Verpflichtungen im Rahmen des DMA einzuhalten, wie die Kommission mitteilte.

Bei den am Montag bekannt gegebenen Vorwürfen handelt es sich um die ersten im Rahmen des DMA, das Anfang des Jahres in Kraft trat und eine lange Liste von Regeln enthält, die den Wettbewerb in den Bereichen digitale Werbung, Online-Suche und App-Ökosysteme ankurbeln sollen. Apple könnte mit einer Geldstrafe von bis zu 10 Prozent seines weltweiten Umsatzes belegt werden, wenn die EU-Regulierungsbehörden zu dem Schluss kommen, dass das Unternehmen gegen das DMA verstoßen hat.

Apple dürfte das Technologieunternehmen sein, gegen das die EU-Regulierungsbehörden im Rahmen des neuen Gesetzes am aggressivsten vorgehen werden. Das US-Justizministerium hatte Apple Anfang des Jahres ebenfalls verklagt, weil es Konkurrenten die Integration des iPhones erschwere, was zu höheren Preisen für die Kunden führe.

Der Konzern erklärte letzte Woche, dass EU-Vorschriften das Unternehmen daran hindern könnten, Funktionen für künstliche Intelligenz in Europa einzuführen.

Gemäß dem DMA sollten Entwickler, die ihre Anwendungen über den App Store von Apple vertreiben, die Möglichkeit haben, ihre Kunden kostenlos über alternative, günstigere Einkaufsmöglichkeiten zu informieren, sie auf diese Angebote hinzuweisen und ihnen den Kauf zu ermöglichen. Keine der Geschäftsbedingungen von Apple würden dies den Entwicklern aber erlauben. Die Gebühren im Zusammenhang mit dem App Store würden zudem über das notwendige Maß hinausgehen.

Apple betont dagegen nun, dass der Konzern in den vergangenen Monaten Änderungen vorgenommen habe, um dem DMA zu entsprechen, als Reaktion auf das Feedback von App-Entwicklern und EU-Regulierungsbehörden. "Wir sind zuversichtlich, dass unser Plan gesetzeskonform ist", teilte das Unternehmen mit und fügte hinzu, dass es weiterhin auf die Regulierungsbehörden hören und mit ihnen zusammenarbeiten werde.

Die von der EU als "vorläufig" bezeichneten Vorwürfe wurden erhoben, nachdem die EU im März eine Untersuchung der App-Store-Regeln von Apple eingeleitet hatte. Damals kündigten die Regulierungsbehörden an, auch die Einhaltung der Vorschriften durch Meta und Google zu untersuchen. Die EU teilte am Montag mit, dass ihre anderen Untersuchungen noch nicht abgeschlossen seien.

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DJG/jhe/sha

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June 24, 2024 06:03 ET (10:03 GMT)