Berlin (Reuters) - Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht tritt zurück.
Die SPD-Politikerin gab ihren Rückzug vom Amt am Montag in einer schriftlichen Erklärung bekannt. Sie habe Bundeskanzler Olaf Scholz um die Entlassung aus dem Amt gebeten, heißt es darin. "Die monatelange mediale Fokussierung auf meine Person lässt eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Soldatinnen und Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands kaum zu", schrieb Lambrecht zur Begründung. Die Arbeit der Soldatinnen und Soldaten müsse im Vordergrund stehen. "Ich habe mich deshalb entschieden, mein Amt zur Verfügung zu stellen."
Seit Freitagabend kursierten Medienberichte, dass Lambrecht abtreten wolle. Nach Reuters-Informationen aus Regierungskreisen hatte sie diesen Entschluss bereits im vergangenen Jahr gefasst und mehrfach mit dem Kanzler darüber gesprochen. Sie stand seit Monaten in der Kritik für ihre Amtsführung.
Scholz muss nun eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger ernennen. Spekuliert wird seit Tagen über eine mögliche Ernennung etwa der bisherigen Wehrbeauftragten Eva Högl, der Parlamentarischen Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Siemtje Möller, von SPD-Chef Lars Klingbeil oder des bisherigen Arbeitsministers Hubertus Heil. Die ARD nannte zudem Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt als möglichen Nachfolger. Grünen-Parteichef Omid Nouripour pochte auf eine schnelle Entscheidung und forderte auch, dass die Parität von Frauen und Männern im Bundeskabinett gewahrt bleibt. Nach Reuters-Informationen aus Koalitionskreisen ist es unklar, ob Scholz noch am Montag eine Nachfolgerin oder Nachfolger benennen wird.
Die SPD besetzt in ihrer Koalition mit Grünen und FDP die Spitze des Verteidigungsressorts. Am Freitag treffen sich die westlichen Verbündeten im sogenannten Ramstein-Format, um über weitere Waffenlieferungen für die Ukraine zu beraten. Dabei wird es auch um die mögliche Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine gehen. Bisher hatte Scholz es offen gelassen, ob Deutschland Leopard-2-Panzer an die Ukraine liefern wird oder die Zustimmung dafür gibt, dass anderen EU- oder Nato-Staaten ihrerseits Leopard-Panzer in die Ukraine senden könnten.
(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Hans Seidenstücker. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
