DÜSSELDORF (dpa-AFX) - "Handelsblatt" zu Grenzen der Meinungsfreiheit/Internet:
"Über die Grenzen der Meinungsfreiheit muss in einer Demokratie immer wieder aufs Neue gerungen werden - wo nötig auch im Einzelfall. Eines muss aber klar sein: Es gibt Grenzen, auch bei der Meinungsäußerung. Dabei kann als Leitsatz eine Aussage des deutschen Philosophen Immanuel Kant dienen: "Die Freiheit des Einzelnen endet dort, wo die Freiheit des Anderen beginnt." Wer ganze Menschengruppen aufgrund ihrer Herkunft oder ihrer Religion zu Gewalttätern erklärt, überschreitet eine Grenze. Passiert das einmal, kann man es als Entgleisung gelten lassen. Wenn diese Äußerungen aber systematisch erfolgen, steckt ein Ziel dahinter, das diese Grenzüberschreitungen absolut unakzeptabel macht. Denn sie haben nur einen Zweck: Menschen gegen andere aufzuhetzen. Es ist deshalb richtig, dass solche Äußerungen in einer offenen, demokratischen Gesellschaft nicht geduldet und - sofern sie einen Straftatbestand erfüllen - auch an einer weiteren Verbreitung gehindert werden."/DP/jha
