Ministry for Economic Cooperation and Development : Ergebnisbericht zum Reformprozess BMZ 2030 Dateityp pdf Sachstandsdatum 06/2021 Dateigröße 1 MB Seiten 29 Zugänglichkeit barrierefrei

Ergebnis-

bericht

2

INHALT

3 WO KOMMEN WIR HER?

6 WAS HABEN WIR ERREICHT?

8 Wir richten die deutsche Entwicklungspolitik konsequent an der Agenda 2030 aus

12 Wir setzen klare Prioritäten mit dem Partnerschafts­ modell und der Länderliste

14 Wir stärken die multilaterale Zusammenarbeit und gebergemeinschaftliches Handeln

1. Wir fokussieren verantwortungsvoll und nachhaltig

1. Wir steuern mit kohärenten Strategien

1. Wir planen aus einem Guss

1. Wir stärken unsere Datengrundlage für eine evidenzbasierte Politik
2. Wir erhöhen die Wirkungsorientierung

22 WIE GEHT ES WEITER?

Wo kommen wir her?

4

Entwicklungspolitik gibt Antworten auf die glo- balen Zukunftsfragen und ist in diesem Sinne deutsche und europäische Interessenpolitik. Ar- mut und Hunger, Klimakrise, Verlust an Biodi- versität, wachsende Ungleichheit, Konflikte und weltweite Fluchtbewegungen sowie nicht zuletzt Pandemien gehen uns alle an - das zeigt ganz dramatisch die weltweite Covid-19-Pandemie.

Diese Herausforderungen lassen sich nur gemein- sam und durch eine verstärkte internationale Zu- sammenarbeit bewältigen. Die Agenda 2030 mit

Trotz der bisherigen Anstrengungen sind die weltweiten Herausforderungen für die Erreichung der SDGs weiterhin groß. Wichtigstes Ziel bleibt die Überwindung von Hunger und Armut:

Jeder neunte Mensch,

rund 820 Millionen weltweit, hat keinen ausreichenden Zugang zu Nahrung.

Zwar haben über eine Milliarde Men­ schen die extreme Armut überwunden, es zeigen sich jedoch große regiona­ le Unterschiede - in manchen Ländern in Subsahara-Afrika leben noch immer mehr als 70 Prozent der Menschen in Armut. Durch die Covid-19-Pandemie steigt die Armut nun zum ersten Mal seit über 20 Jahren wieder an.

ihren 17 Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals, SDGs), das Pariser Klimaab- kommen und das Internationale Übereinkom- men über die biologische Vielfalt sind die Richtschnur für die deutsche Entwicklungspoli- tik. Denn der Druck auf unseren Planeten, auf die natürlichen Ressourcen und das Klima hat in den vergangenen Jahren weiter zugenommen.

Deswegen müssen wir jetzt im globalen sowie im wohlverstandenen eigenen Interesse die Weichen für eine bessere Entwicklungszusammenarbeit stellen und bei der internationalen Zusammen- arbeit vorangehen. Als zweitgrößter Geber welt- weit spielt Deutschland dabei eine zentrale Rolle und erreicht 2021 das 0,7-Prozent-Ziel für öf- fentliche Entwicklungsausgaben (gemäß Official Development Assistance, ODA).

Als BMZ können wir mit einem Haushalt von 13,4 Milliarden Euro (2021) einen spürbaren Un- terschied für die Menschen in den Entwicklungs- ländern erreichen. Jüngstes Beispiel ist das Sorg- faltspflichtengesetzzurEinhaltunggrundlegender Menschenrechtsstandards in Lieferketten.

Die Lösung globaler Herausforderungen erfor- dert ein engagiertes Vorgehen mit klarer politi- scher Zielsetzung und ein schlagkräftiges, innovatives BMZ. Im engen Schulterschluss mit europäischen und internationalen Partnern so- wie der Zivilgesellschaft muss das BMZ schnell und flexibel auf neue Herausforderungen reagie- ren können. Deshalb haben wir mit "BMZ 2030" die deutsche Entwicklungspolitik strategisch neu ausgerichtet und damit den Auftrag aus den Ko- alitionsvereinbarungen von 2017 für mehr Wirk- samkeit umgesetzt.

5

Reformprozess BMZ 2030: gemeinsam weiter Zukunft denken

Im Herbst 2018 startete das BMZ die Reform der deutschen Entwicklungspolitik mit ei­ nem hausinternen Reflexionsprozess. Unab­ hängig von Funktion und Zuständigkeiten erarbeiteten die Mitarbeiterinnen und Mit­ arbeiter des BMZ in mehreren Teams Vor­ schläge für eine zukunftsfähige Entwick­ lungspolitik. Dabei wurde bewusst auf die Expertise der Mitarbeiterinnen und Mitarbei­ ter gesetzt und auf die inhaltliche Unterstüt­ zung von Beratungsunternehmen verzichtet. Der Reflexionsprozess wurde durch einen fachlichen Austausch mit Expertinnen und Experten aus Politik, internationalen Organi­ sationen, den Durchführungsorganisationen, wissenschaftlichen Einrichtungen und Nicht­ regierungsorganisationen begleitet.

Ergebnis des Reflexionsprozesses waren 30 Empfehlungen. Die Umsetzung dieser Reformen erfolgt seit März 2020 und konnte bereits weitestgehend­ abgeschlos­ sen werden. Die "BMZ 2030-Umsetzungs­ architektur", bestehend aus Fachreferaten, Unterabteilungsleitungen, Abteilungslei­ tungen und Staatssekretär, hält die Re­ formschritte systematisch nach und be­ richtet regelmäßig an den Bundesminister. Durch neue Formate wie digitale "Town­ hall"-Meetings wurden zudem auch die Kolleginnen und Kollegen im In- und Aus­ land eingebunden.

WO KOMMEN WIR HER?

Austausch zum Reformprozess BMZ 2030 im Rahmen einer Führungskräfteklausur