Von Hans Bentzien

FRANKFURT (Dow Jones)--Die deutschen Kommunen sind nach Einschätzung der KfW bisher dank staatlicher Finanzhilfen gut durch die Corona-Krise gekommen. Wie die Förderbank in ihrem aktuellen Kommunalpanel berichtet, blieben die Investitionsplanungen der Kommunen stabil. Trotzdem reichten die gestiegenen Investitionen kaum aus, um den vorhandenen Kapitalstock zu unterhalten. Die Bruttoanlageinvestitionen erhöhten sich 2020 zwar auf 33,3 (2019: 31,2) Milliarden Euro - "die Nettoinvestitionen waren jedoch erneut negativ", sagte KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib bei der Vorstellung der Studie.

Der von den Kämmerern selbst wahrgenommene Investitionsrückstand stieg laut dem Bericht 2020 um rund 2 Milliarden Euro auf 149 Milliarden Euro. Den größten Investitionsrückstand (46,5 Milliarden Euro) nahmen die Kommunen bei Schulen wahr, den zweithöchsten bei Straßen (33,6 Milliarden Euro). Eine zunehmende Rolle spielten demnach auch Digitalisierung und Klimaschutz.

Die Finanzlage sah laut KfW in den ersten drei Quartalen 2020 coronabedingt schlecht aus, ehe sie sich im vierten Quartal dank staatlicher Hilfen verbesserte. Viele Folgen der Krise werden laut KfW aber erst mittelfristig zu Tage treten, sodass es noch zu früh ist, um Entwarnung zu geben. "Den Kommunalfinanzen droht 'long Covid'", sagte Köhler-Geib. Die Kämmerer beurteilten die Aussichten für das Folgejahr (2021) so schlecht wie zuletzt 2010.

Zuletzt zählten laut KfW vor allem die steigenden Baupreise zu den Treibern des Investitionsrückstands, weil trotz höherer Ausgaben nicht mehr Infrastruktur gebaut werden konnte. Das Preiswachstum machte 2020 allerdings eine Pause. Ein weiterer Punkt betrifft die Kumulierung von Unterhaltslücken: Unter den Kommunen, die einen gravierenden Investitionsrückstand melden, geben 46 Prozent an, dass sie den Unterhalt ihrer Infrastruktur in den vergangenen fünf Jahren nicht oder nur in geringem Ausmaß bestreiten konnten.

Umgekehrt berichten 85 Prozent der Kommunen mit lediglich geringem Investitionsrückstand, dass sie den laufenden Unterhalt weitestgehend finanzieren konnten. Diese Disparität zeigt sich trotz der guten konjunkturellen Rahmenbedingungen der vergangenen Jahre. Die wirtschaftlichen Folgen der Krise könnten diese zukünftig weiter verschärfen.

Laut Köhler-Geib gehen 55 Prozent der Kämmereien davon aus dass 2021 mehr Kommunalkredite aufgenommen werden müssen als 2020. Auch sei mit mehr Schuldscheindarlehen zu rechnen. "Wir erwarten eine Verschiebung hin zu mehr Fremdkapitalfinanzierung", sagte sie. Laut Köhler-Geib gibt es große Unterschiede zwischen Kommunen, auch innerhalb von Bundesländern. Im Durchschnitt hätten aber Kommunen in Baden-Württemberg und Bayern eine geringere Pro-Kopf-Verschuldung als Kommunen in anderen Bundesländern.

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May 06, 2021 04:42 ET (08:42 GMT)