Ebenfalls heute tauschte sich Bundesrätin Eveline-Schlumpf mit ihrem niederländischen Amtskollegen Jeroen Dijsselbloem aus. An den beiden vorangegangenen Tagen fanden zudem Treffen mit den Finanzministern Anders Borg (Schweden), Michael Noonan (Irland) und Ali Babacan (Türkei) statt. An einem gemeinsamen Abendessen mit dem deutschen Bundesfinanzminister Wolfang Schäuble nahmen beide Seiten mit Genugtuung davon Kenntnis, dass nach dem EU-Trilog zum Drittstaatenregime in MiFID II einer Umsetzung der schweizerisch-deutschen Vereinbarung zum Marktzutritt nichts mehr im Wege stehen sollte.
Beim Treffen mit dem italienischen Finanzminister Fabrizio Saccomanni erörterte Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf die Fortschritte in den laufenden Gesprächen über bilaterale Finanz- und Steuerfragen. Zusammen mit Bundesrat Johann Schneider-Ammann traf sie sich zudem mit dem französischen Wirtschafts- und Finanzminister Pierre Moscovici. Gegenstand dieses Gesprächs war eine Standortbestimmung zum bilateralen Dialog in Steuerfragen.
Im Gespräch mit OECD-Generaldirekor Angel Gurria bekräftige Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf die Bereitschaft der Schweiz, konstruktiv und aktiv an der Entwicklung eines globalen Standards für den Automatischen Informationsaustausch (AIA) mitzuwirken. Beide Seiten nahmen im Übrigen Kenntnis von der Unterzeichnung des OECD-/Europarats-Übereinkommens über die gegenseitige Amtshilfe in Steuersachen durch die Schweiz sowie den Fortschritten im Rahmen des Peer Review durch das Global Forum.
Der AIA war auch Gegenstand des Gesprächs mit EU-Steuerkommissar Algirdas Semeta. Erörtert wurden an diesem Treffen zudem der aktuelle Stand der Diskussionen zum Thema Unternehmensbesteuerung sowie die laufenden Verhandlungen zum Zinsbesteuerungsabkommen.
Brigitte Hauser-Süess, Leiterin Kommunikation EFDTel. +41 79 292 08 77, brigitte.hauser-sueess@gs-efd.admin.ch
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