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CORONA-BLOG/Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 20,4

06.08.2021 | 06:06

Die aktuellen Entwicklungen rund um die Corona-Pandemie in kompakter Form:

Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 20,4 

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gestiegen und liegt nun bei 20,4. Wie das Robert-Koch-Institut am Freitagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 3448 Neuinfektionen sowie 24 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 registriert. Vor einer Woche lag die Inzidenz noch bei 16,5. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist ein wesentlicher Maßstab für die Verschärfung oder Lockerung von Corona-Auflagen. Sie gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Ansteckungen in Deutschland seit Beginn der Pandemie liegt den Angaben zufolge bei 3.784.433. Insgesamt wurden bislang 91.754 Corona-Tote gemeldet. Die Zahl der von einer Corona-Infektion Genesenen gibt das RKI mit 3.662.700 an.

 Frankreichs Verfassungshüter billigen verschärfte Corona-Restriktionen 

Der französische Verfassungsrat hat die Verschärfung der Corona-Restriktionen im Land gebilligt. Die Richter befanden die vom Parlament verabschiedeten Neuregelungen am Donnerstag für verfassungskonform. Die Ausweitung der Regelungen zum Gesundheitspass und die Impfpflicht für Gesundheitspersonal können damit wie geplant am Montag in Kraft treten. Gegen die Pläne hatte es in den vergangenen Wochen in ganz Frankreich Massenproteste gegeben.

Zahl von HIV-Neuinfektionen vermutlich als Folge von Corona-Pandemie gesunken 

Die Zahl der Neudiagnosen mit HIV in Deutschland ist wohl als Folge der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr deutlich gesunken. Für 2020 seien insgesamt 2454 neue HIV-Fälle gemeldet worden - ein Rückgang um 21 Prozent gegenüber dem Jahr 2019, teilte das Robert-Koch-Institut am Donnerstag in Berlin mit. Für das Jahr 2019 waren 3111 Neuinfektionen gemeldet worden.

Mittelstand dringt auf Neustart für die Corona-Politik 

Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) hat einen "überzeugenden Neustart" der Corona-Politik verlangt. "Im Vorfeld des Corona-Gipfels am nächsten Dienstag kursieren erneut unterschiedliche Vorschläge, die innerhalb der Regierungskoalition offensichtlich nicht abgestimmt sind", kritisierte BVMW-Bundesgeschäftsführer Markus Jerger. "Diese Kakophonie verunsichert Betriebe und Bürger. Es ist höchste Zeit für einen Neustart der Corona-Politik." Der Mittelstand erwarte von der Bundesregierung Klarheit über ihren künftigen Kurs. Dazu gehöre insbesondere eine verbindliche Antwort auf die Frage, ob die Bundesregierung einen erneuten Lockdown ausschließe, so Jerger. Unklarheit bestehe bei den Unternehmen und ihren Mitarbeitern auch über die Einführung einer Impfpflicht, sei es nun direkt oder durch die Hintertür.

Union und SPD uneins über epidemische Lage von nationaler Tragweite 

Union und SPD sind uneins in der Frage einer Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sprach sich einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Donnerstag im Bundestags-Gesundheitsausschuss gegen ein Weitergelten der Notlage aus, Vizekanzler Olaf Scholz befürwortet das hingegen.

Unions-Justitiar verteidigt Nachteile für Ungeimpfte 

Der Justitiar der Unionsfraktion im Bundestag, Ansgar Heveling (CDU), hält mögliche Nachteile für Ungeimpfte für folgerichtig. "Es geht in erster Linie um die Freiheitsrechte von Geimpften und Genesenen", sagte Heveling der Rheinischen Post. "Deren Grundrechte dürfen nicht mehr beschränkt werden, wenn es dafür keinen infektionsschutzrechtlichen Grund gibt." Das könne dann gleichzeitig bedeuten, "dass es geboten ist, für andere Beschränkungen aufrechtzuerhalten". Heveling, der auch Mitglied des Bundestags-Rechtsausschusses ist, erinnerte zugleich daran, dass stets der Maßstab der Verhältnismäßigkeit gewahrt werden müsse. Konkret sei das etwa die Gefahr für das gesamte Gesundheitssystem, so der CDU-Politiker.

Gesundheitsausschuss-Chef will Ende der Corona-Politik 

Der Vorsitzende des Bundestags-Gesundheitsausschusses, Erwin Rüddel (CDU), hat eine grundlegende Veränderung der Corona-Politik von Bund und Ländern gefordert. "Die epidemische Lage muss nicht verlängert werden, kann einfach auslaufen", sagte er der Bild-Zeitung. "Die so genannte epidemische Lage von nationaler Tragweite, auf der unsere Corona-Politik fußt, ist gebunden an eine mögliche Überlastung unserer Krankenhäuser." Er könne sich derzeit nicht vorstellen, dass sich die Lage so verändere, dass Überlastung drohe. Damit entfalle die Begründung der Verlängerung. Rüddel sprach sich deshalb gegen neue Einschränkungen aus: "Ein neuen Lockdown brauchen wir - Stand heute - nicht. Wir müssen mutiger werden, statt Lockdowns zu planen."

Umfragen: Breite Mehrheit für besondere Auflagen für Ungeimpfte 

Eine große Mehrheit der Bundesbürger plädiert aktuellen Meinungsumfragen zufolge dafür, Ungeimpften künftig besondere Beschränkungen aufzuerlegen. In einer am Donnerstag von RTL veröffentlichten Forsa-Umfrage befürworteten 69 Prozent der Befragten Kontaktbeschränkungen für diese Gruppe. Nur 28 Prozent fänden das nicht richtig. Mehr als die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger - 55 Prozent - fänden es der Umfrage zufolge richtig, wenn in Restaurants, Kinos, Theatern oder anderen Freizeiteinrichtungen künftig nur noch vollständig Geimpfte und Genesene Zutritt hätten. 41 Prozent fänden das nicht richtig. Gegen solche Zutrittsbeschränkungen sprachen sich mehrheitlich die unter 30-Jährigen, die Ungeimpften und die Anhängerinnen und Anhänger der AfD aus.

Berliner CDU: Lehrkräfte ohne Impfung nicht in Präsenzunterricht 

Die Berliner CDU hat gefordert, Lehrkräfte vom Präsenzunterricht auszuschließen, wenn sie nicht vollständig gegen Corona geimpft sind. "Wenn eine Lehrkraft nicht geimpft ist, soll sie nicht in der Schule in Präsenz unterrichten", sagte der bildungspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus, Dirk Stettner, dem RBB. "Wir haben leider keine Informationen darüber, welche Lehrkräfte geimpft sind und welche nicht und das führt dazu, dass unsere Schulen leider nicht entsprechend pandemiesicher sind, traurigerweise." Stettner betonte, das Land habe eine Fürsorgepflicht gegenüber Schülerinnen, Schülern und Lehrern. Man habe die Möglichkeit, digital zu lehren und zu lernen.

Modeindustrie: Corona-Tal könnte im Herbst durchschritten sein 

Die deutsche Modeindustrie sieht die Zukunft optimistisch. "Wenn es im Herbst nicht wieder zu einem harten Lockdown kommt, könnte die Branche das Corona-Tal durchschritten haben. Auch wenn es noch ein weiter Weg bis zu Umsätzen wie 2019 ist", sagte der Präsident des Modeverbands German Fashion, Gerd Oliver Seidensticker, der Neuen Osnabrücker Zeitung. "Wir schauen weiterhin etwas unsicher darauf, wie die Politik mit dem weiteren Verlauf der Pandemie umgeht", sagte er allerdings. Denn Mode habe weniger mit Versorgung, sondern mehr mit Freude am Konsum und Spaß zu tun. "Wenn die Stimmung getrübt ist, wird es für die Modeindustrie schwierig."

Lambrecht erwägt Einreisebeschränkungen für Ungeimpfte auch für Deutschland 

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hält Einreisebeschränkungen für Ungeimpfte, wie sie die USA planen, auch in Deutschland und Europa grundsätzlich für möglich. "Das ist sicherlich eine Möglichkeit, die denkbar ist", sagte Lambrecht am Donnerstag den Sendern RTL und n-tv. Dies könnte demnach Deutschland betreffen oder auch den Schengen-Raum. Allerdings äußerte sich Lambrecht auch vorsichtig: "Gerade bei der Reisefreiheit und gerade bei der Bewegungsfreiheit stellt sich die Frage, ob das verhältnismäßig ist", mahnte die SPD-Politikerin.

Gericht in Schleswig-Holstein lehnt Klage gegen Corona-Impfungen an Schulen ab 

In Schleswig-Holstein ist eine Frau mit einer Klage gegen Corona-Impfungen an Schulen vor Gericht gescheitert. Bei den Impfungen an den Gymnasien und Gemeinschaftsschulen des Landes handle es sich um ein freiwilliges Angebot, das niemand annehmen müsse, begründete das Verwaltungsgericht Schleswig am Donnerstag seine Entscheidung. Die Klägerin sei vermutlich die Mutter eines betroffenen Kinds. Weder von Eltern noch von Schülern, die das Impfangebot nicht annehmen wollten, werde eine Erklärung verlangt. Auch ein "unzumutbarer mittelbarer Druck" durch die Schulverwaltung bestand nach Auffassung des Gerichts nicht.

Lambrecht will Impfteams in Schwimmbädern und Einkaufszentren 

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich für mobile Impfteams etwa in Schwimmbädern und Einkaufszentren ausgesprochen, um die Zahl der Corona-Impfungen zu erhöhen. "Die Ausbreitung der Delta-Variante können wir nur durch eine hohe Impfquote bremsen", sagte Lambrecht der Funke-Mediengruppe. Kinder und Menschen mit bestimmten Erkrankungen, die sich nicht impfen lassen könnten, seien nur so zu schützen. "Dabei müssen wir so kreativ und so flexibel wie nur möglich sein: Die Impfung muss zu den Menschen kommen - mit Impfteams in Schwimmbädern, Einkaufszentren und an vielen anderen Orten." Zudem sprach sie sich dagegen aus, die Corona-Schnelltests dauerhaft und für alle kostenlos anzubieten.

Kontakt zu den Autoren: konjunktur.de@dowjones.com

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August 06, 2021 00:05 ET (04:05 GMT)

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