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CORONA-BLOG/Anklage wegen Betrugs mit erfundenen Teststellen erhoben

17.01.2022 | 16:53

Die aktuellen Entwicklungen rund um die Corona-Pandemie in kompakter Form:

Anklage wegen Betrugs mit erfundenen Corona-Teststellen in Essen erhoben 

In Essen hat die Staatsanwaltschaft Anklage wegen mehrerer erfundener Corona-Teststellen gegen die vermeintliche Betreiberin erhoben. Die Beschuldigte soll bundesweit online mindestens elf angebliche Teststellen eröffnet haben, wie aus einem Bericht des nordrhein-westfälischen Justizministeriums an den Rechtsausschuss des Landtags hervorgeht. Demnach strich die Tatverdächtige mit dem Betrug insgesamt 1,1 Millionen Euro ein. Den Angaben zufolge erhielt die Frau mehrere Zahlungen für angeblich geleistete Coronatests und Impfungen gegen das Coronavirus. Von der Schadenssumme seien bereits 925.000 Euro durch Kontopfändungen beschlagnahmt worden. Die mutmaßliche Täterin befindet sich demnach in Untersuchungshaft. Weitere Verfahren wegen Betrugs mit Corona-Teststellen würden unter anderem in Bielefeld, Bochum und Hagen geführt.

Genesenen-Status nur noch für 90 Tage 

Nach einer Corona-Infektion gilt der Genesenen-Status künftig nur noch für drei statt bislang sechs Monate. Dies hat das Robert Koch-Institut in seinen neuen Richtlinien festgelegt. Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums erklärte, dass man sich zu diesem Schritt "aus wissenschaftlicher Sicht" entschlossen habe. Der Genesenen-Status habe während der Delta-Variante des Coronavirus gegolten, die als weniger infektiös angesehen wird als die gegenwärtig vorherrschende Omikron-Variante. Laut RKI gilt der Genesenennachweis für denjenigen, bei dem der PCR-Test mindestens 28 Tage und höchstens 90 Tage zurückliegt.

VdK fordert Vermögensabgabe zur Finanzierung der Corona-Mehrausgaben 

Der Sozialverband VdK hat eine Verschärfung der ungleichen Vermögensverteilung während der Corona-Pandemie angeprangert. Nötig sei eine einmalige Vermögensabgabe zur Finanzierung der coronabedingten Mehrausgaben. "Vor allem Gering- und Normalverdiener sowie Arbeitslose sind von den Folgen der Pandemie finanziell schwer betroffen", erklärte VdK-Präsidentin Verena Bentele zu einem Bericht der Hilfsorganisation Oxfam, nach dem sich die Vermögen der reichsten Menschen während der Pandemie verdoppelt habe. "Um den Sozialstaat zu stärken und zu finanzieren, müssen große Unternehmen, Digitalkonzerne und sehr reiche Menschen mehr bezahlen. Die Kosten der Corona-Pandemie müssen gleich verteilt werden."

Regierung sieht keinen Grund für Nachlassen bei Impfungen 

Die Bundesregierung hat vor einer laxeren Haltung in der gegenwärtigen Phase der Coronavirus-Pandemie gewarnt. "Grundsätzlich ist es sehr wichtig, dass wir die jetzt laufende Omikron-Welle und auch die Pandemie sehr ernst nehmen. Es gibt keinen Grund, jetzt irgendwie nachzulassen in den Anstrengungen, was die Impf- und Boosterkampagne angeht", sagte Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner. Jede einzelne Impfung zähle. "Das ist unser bestes Mittel, in dieser Pandemie voranzukommen und auch irgendwann herauszukommen." Auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Experten drängen weiter darauf, wie ein Sprecher des Gesundheitsministeriums sagte. "Das Entscheidende ist, und da sind sich ja auch alle einig, dass wir die Impflücke schließen", erklärte er.

Bahn will Ausbildungskapazitäten trotz Corona weiter erhöhen 

Die Deutsche Bahn will in diesem Jahr trotz der Coronavirus-Pandemie nach eigenen Angaben noch mehr Nachwuchskräfte einstellen. Auch im dritten Corona- und nunmehr siebten Jahr in Folge erhöhe der Konzern seine Ausbildungskapazitäten und wolle rund 5.200 Auszubildende und Dual Studierende an Bord holen, teilte die Bahn mit. Im Vorjahr vergab die Bahn rund 5.000 Plätze, 2020 waren es gut 4.700. "Wir spüren, dass der Wettbewerb auf dem Arbeitsmarkt weiter anzieht und werden auch deshalb noch mehr ausbilden und qualifizieren", sagte Personalvorstand Martin Seiler. Die Bahn wolle die Fachkräfte von morgen selbst ausbilden.

Bayerischer Gesundheitsminister erwartet Impfpflicht sicher 

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hält die schnelle Einführung einer allgemeinen Impfpflicht für unerlässlich, auch wenn sich ein Ende der Coronavirus-Pandemie abzeichnet. "Ich glaube, wir werden aus dieser Pandemie nur rauskommen, wenn wir jetzt diese Impfpflicht egal in welcher Variante einführen", sagte Holetschek dem Fernsehsender Bild TV. Er zeigte sich überzeugt, dass die Impfpflicht am Ende kommen werde. Der offenbar mildere Verlauf der Omikron-Variante lässt aber offenbar in der FDP-Bundestagsfraktion Zweifel wachsen. "Omikron ändert die Spielregeln", sagte Stephan Thomae, einer der parlamentarischen Geschäftsführer, der Süddeutschen Zeitung. Die SPD-Abgeordnete Dagmar Schmidt konkretisierte erste Überlegungen. "Eine Impfpflicht - wenn sie kommt - wird befristet", sagte sie.

Zahl beruflich bedingter Krankheitsfälle steigt stark an 

Die Corona-Pandemie hat zu einem drastischen Anstieg der Zahl beruflicher bedingter Krankheitsfälle geführt, berichtet die Bild-Zeitung unter Berufung auf einen Bericht der Bundesregierung. Demnach stieg die Zahl anerkannter Berufskrankheiten im Jahr 2020 auf 39.551 Fälle - ein Plus von 93,7 Prozent gegenüber 2019 (20.422 Fälle) und neuer Rekordwert. Darunter waren laut den Angaben 18.959 Fälle von Mitarbeitern des Gesundheitswesens oder Laboren mit durch Infektionen bedingten Berufskrankheiten, fast neunmal so viel wie 2019 (1.898 Fälle). 18.065 der neu anerkannten Berufskrankheiten waren demnach durch Corona hervorgerufen. Im Schnitt seien Arbeitnehmer 2020 insgesamt 17,1 Arbeitstage krankheitsbedingt arbeitsunfähig gewesen. Die gesamtwirtschaftlichen Kosten der Arbeitsunfähigkeit wurden auf 144 Milliarden Euro beziffert.

Französisches Parlament verabschiedet Einführung des neuen Corona-Impfpasses 

Das französische Parlament hat die Einführung des neuen Corona-Impfpasses endgültig beschlossen. Die Nationalversammlung in Paris nahm den entsprechenden Gesetzestext am Sonntag mit 215 zu 58 Stimmen und sieben Enthaltungen final an. Der neue Impfpass soll den bisher geltenden Gesundheitspass ersetzen und entspricht der deutschen 2G-Regel. Am Samstag hatten sich zehntausende Franzosen an landesweiten Protesten gegen den Impfpass beteiligt.

Krankenhäuser verschieben erneut planbare Operationen 

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft geht davon aus, dass wegen der neuen Corona-Infektionswelle erneut planbare Operationen verschoben werden müssen. "Die Krankenhäuser müssen Personal auf die schwerkranken Patienten konzentrieren", sagte der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, der Rheinischen Post. Personelle Reserven gebe es nicht. "Deswegen müssen wir erneut, wenn es soweit medizinisch vertretbar ist, Patienten auf die Warteliste nehmen."

Sieben-Tage-Inzidenz erreicht mit 528,2 weiteren Höchstwert 

Der Inzidenzwert bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat einen weiteren Höchstwert erreicht. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Sieben-Tage-Inzidenz am Montagmorgen mit 528,2 (Vorwoche: 375,5) an. Am Vortag hatte der Wert noch bei 515,7 gelegen. Es war bereits der vierte Tag in Folge mit einem neuen Rekordwert. Die Gesundheitsämter meldeten am Montag zudem 34.145 (25.255) Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Wie das RKI weiter mitteilte, wurden am Montag 30 (52) neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gezählt. Als entscheidenden Maßstab für eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen hatten Bund und Länder im November die sogenannte Hospitalisierungsinzidenz festgelegt. Dieser Wert gibt an, wie viele Menschen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen wegen einer Corona-Infektion im Krankenhaus liegen. Laut dem aktuellsten RKI-Bericht vom Freitag lag die Hospitalisierungsinzidenz bundesweit bei 3,23.


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January 17, 2022 10:53 ET (15:53 GMT)

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