APA ots news: Nationalbank: Stellungnahme zum heute, 26.01.2024, veröffentlichten
"Rechnungshofbericht zur Bankenaufsicht durch FMA und OeNB"

Wien (APA-ots) - Für uns als Institution, die selbst Prüfungen  
durchführt, hat die externe Prüfung durch den Rechnungshof besonders 
hohen Stellenwert. Wir danken dem Rechnungshof für die gute 
Zusammenarbeit und freuen uns, dass der Rechnungshofbericht 
bestätigt, dass die Bankenaufsicht in Österreich insgesamt gut 
funktioniert, effektiv arbeitet und viele Initiativen der OeNB zur 
Weiterentwicklung von Instrumenten und Prozessen in der Aufsicht 
bestätigt. 

Da die Prüfung sich über mehrere Jahre hinzog und ihr Fokus auf 
länger zurückliegenden Problemfällen der österreichischen 
Kreditwirtschaft lag, liegt es in der Natur der Sache, dass viele der 
getroffenen Feststellungen und Schlussempfehlungen mittlerweile 
größtenteils bereits umgesetzt sind. Wir verstehen die Feststellungen 
des Rechnungshofs daher als Würdigung der in den letzten Jahren 
gesetzten Schritte zur laufenden Weiterentwicklung der 
Bankenaufsicht. 

Die Aussagen zu einigen konkreten Prüffällen sind nicht 
repräsentativ, da - wie vom Rechnungshof beschrieben - als Sample 
bewusst hauptsächlich öffentlich bekannte komplexe Problemfälle der 
Vergangenheit ausgewählt wurden, die sich von der regulären 
Aufsichtsarbeit in vielen Fällen maßgeblich unterscheiden. Auch hier 
freuen wir uns aber darüber, dass der Rechnungshof die aktive Rolle 
der OeNB bei der Aufklärung von Problemfällen positiv würdigt. 

Bei der Kompetenzabgrenzung zur Europäischen Zentralbank (EZB), der 
europarechtlich die Zuständigkeit für die Bankenaufsicht im Euroraum 
übertragen worden ist, wird die Rechtsansicht des Rechnungshofs von 
der EZB nicht geteilt.  Die OeNB hat sich aufgrund der 
europarechtlichen Bestimmungen und im Sinne einer einheitlichen 
Aufsicht in allen Euro-Ländern nach den aufsichtlichen und 
regulatorischen Vorgaben der EZB zu richten. 

Die wenigen somit noch offenen Empfehlungen des vorliegenden 
Rechnungshofberichts, die im Einflussbereich der OeNB liegen, wird 
die OeNB selbstverständlich zügig und konsequent umsetzen. 

Rückfragehinweis: 
   Oesterreichische Nationalbank 
   Mag. Maria-Elisabeth Faulmann 
   Pressesprecherin 
   (+43-1) 404 20-6900 
   maria-elisabeth.faulmann@oenb.at 
   www.oenb.at 

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/156/aom 

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