Seoul Semiconductor Co., Ltd. (KOSDAQ 046890) (im Folgenden kurz „Seoul“), ein weltweit führender innovativer Anbieter von LED-Produkten und -Technologie, hat den Abschluss seiner Patentverletzungsklage bekannt gegeben, in deren Rahmen eine Verfügung gegen den Verkauf gewisser LED-Produkte durch Mouser Electronics (im Folgenden kurz „Mouser“) angestrengt wurde. Das fragliche LED-Produkt wurde von Everlight Electronics Co., Ltd. (im Folgenden kurz „Everlight“), hergestellt.

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Zentrale von Seoul Semiconductor in Südkorea (Foto: Business Wire)

Zentrale von Seoul Semiconductor in Südkorea (Foto: Business Wire)

Im Februar 2018 reichte Seoul beim Bezirksgericht von Tokyo eine Patentverletzungsklage ein, in der vorgebracht wurde, dass das von Everlight hergestellte und von Mouser vertriebene LED-Produkt ein LED-Patent einer Tochtergesellschaft von Seoul verletzt. Mouser hat sich bereit erklärt, das fragliche LED-Produkt von Everlight LED nicht nach Japan zu exportieren, worauf Seoul die Klage zurückgezogen hat.

Die dieser Streitsache zugrunde liegende patentierte Technologie dient dazu, das von der internen LED-Struktur emittierte Licht auf wirkungsvolle Weise zu extrahieren, indem eine Lichtreflexionsstruktur an den LED-Chip angebracht wird, welche die Effizienz der Lichtextraktion erheblich steigert.

Seoul hat Hunderte von Patenten erhalten, die auf dieser patentierten Technologie gründen und ein LED-Modul, ein Gehäuse, einen Chip und eine Epitaxialstruktur umfassen. Die patentierte Technologie wird bei LED-Produkten mittlerer Leistung breit eingesetzt, so z. B. für Beleuchtung, im Automobilbereich und bei Mobiltelefonen, wobei der Stromverbrauch weniger als 1 W (Watt) beträgt.

Seoul hat bereits eine gerichtliche Verfügung gegen gewisse LED-Produkte von Everlight in Deutschland erwirkt. Im Dezember 2018 entschied das Landgericht Düsseldorf zugunsten der Verletzungsansprüche von SSC und ordnete eine einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb der besagten Everlight-Produkte an. Das Gericht ordnete auch an, die besagten Everlight-Produkte, die nach dem 13. Juli 2012 verkauft wurden, von den gewerblichen Kunden des Vertriebshändlers zurückzuziehen.

„Damit wir auf einem fairen Markt konkurrieren können, werden wir uns auch weiterhin darum bemühen, Hersteller und Vertriebshändler daran zu hindern, mutmaßlich verletzende Produkte zu verkaufen“, sagte Nam Ki-bum, Executive Vice President für Vertrieb und Marketing bei Seoul. „Wir werden unsere Bemühungen zur Entwicklung grundlegender Technologien fortsetzen, durch die unsere Kunden von unseren technologischen Neuerungen profitieren können.“

 
[Auflistung von Gerichtsentscheidungen und Beschlüssen zugunsten von Seoul gegen Everlight]
 
Land   Datum   Urteil
Großbritannien 14. Feb. 2018 Patentgericht erklärt das Patent von Everlight für ungültig und verfügt, dass Everlight Prozesskosten in Höhe von ca. 1 Mio. USD an Seoul zu entrichten hat.
Deutschland 07. Dez. 2018 Mannheimer Gericht urteilt zugunsten von Seoul und verfügt, dass Everlight die gesetzlich verankerten Kosten für das Gerichtsverfahren zu übernehmen hat. Dieses Urteil wird rechtskräftig, da Everlight eine Berufung einstellt.
Deutschland 10. Dez. 2018 Mannheimer Gericht weist Klage von Everlight gegen einen Vertriebshändler von Seoul ab und verfügt, dass Everlight die gesetzlich verankerten Kosten für das Gerichtsverfahren zu übernehmen hat. Dieses Urteil wird rechtskräftig, da Everlight eine Berufung einstellt.
Deutschland 11. Dez. 2018 Düsseldorfer Gericht erlässt in erster Instanz eine dauerhafte Verfügung gegen den Verkauf der beschuldigten Everlight-Produkte und ordnet einen Rückruf der entsprechenden Everlight-Produkte, die nach dem 13. Juli 2012 verkauft wurden, von den gewerblichen Kunden des Vertriebshändlers an.
Korea 13. Dez. 2018 Patentgericht erklärt die angefochtenen Patentansprüche von Everlight für ungültig. Dieses Urteil wird rechtskräftig, da Everlight eine Berufung einstellt.
Japan   17. Jan. 2019   Ein Vertriebshändler von Everlight-Produkten erklärt sich bereit, auf den Verkauf des beschuldigten Everlight-Produkts in Japan zu verzichten.
 

Über Seoul Semiconductor

Seoul Semiconductor entwickelt und vertreibt LEDs für die Automobilbranche sowie die Bereiche Allgemeinbeleuchtung, Spezialbeleuchtung und Hintergrundbeleuchtung. Als zweitgrößter LED-Hersteller weltweit (unter Ausschluss von monopolistischen Märkten) besitzt Seoul Semiconductor über 13.000 Patente, bietet eine breite Auswahl an Technologien und stellt innovative LED-Produkte wie SunLike in Massenproduktion her. Mit einer LED der nächsten Generation liefert das Unternehmen die weltbeste Lichtqualität, indem es eine auf den Menschen ausgerichtete Beleuchtung bereitstellt, die auf den Tagesrhythmus optimiert ist. WICOP ist eine einfacher strukturierte, gehäuselose LED, die marktführende Farbeinheitlichkeit bietet und aufgrund ihrer hohen Lumen-Dichte und Designflexibilität auf Lampenebene kostensparend ist. Die NanoDriver-Serie umfasst die weltweit kleinsten 24-W-DC-LED-Treiber. Acrich, die weltweit erste AC-betriebene LED-Technologie für hohe Spannung, wurde 2005 entwickelt, einschließlich aller AC-LED-verwandter Technologien vom Chip bis zur Modul- und Schaltkreisproduktion. Und nPola, ein auf GaN-Substrattechnologie beruhendes neues LED-Produkt, erzielt mehr als die zehnfache Leistung im Vergleich zu herkömmlichen LEDs. UCD stellt ein hohes Farbspektrum-Display dar, das über 90 % NTSC liefert. Weitere Informationen finden Sie unter www.seoulsemicon.com/en.

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