Europas Spitzenposten - kurz erklärt

Erhalten Sie einen Überblick über die Spitzenposten in der EU. Was sind ihre Funktionen, wie werden sie ausgewählt, und wer ist zurzeit im Amt?

Foto: action press

Präsidentin oder Präsident der EU-Kommission

Präsidentin der EU-Kommission ist die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Am 1. Dezember 2019 hat sie das Amt von dem Luxemburger Jean-Claude Juncker übernommen.ÖffnenMinimieren

Was sind ihre Aufgaben? Von der Leyen leitet die Arbeit der Europäischen Kommission, also der Exekutive der EU, und gibt die Leitlinien der Kommissionsarbeit vor. Mehr Infos zur Europäischen Kommission hier.

Wie lange hat sie das Amt inne? Die Position wird nach fünf Jahren - jeweils nach den Europawahlen - neu besetzt.

Wie wird der Präsident oder die Präsidentin gewählt? Hierzu schlägt der Europäische Rat in einem ersten Schritt eine geeignete Kandidatin oder einen Kandidaten vor. Dazu ist eine qualifizierter Mehrheitnotwendig. In einem zweiten Schritt tragen die Staats- und Regierungschefs ihren Vorschlag dem Europäischen Parlament vor. Das Parlament stimmt über die ausgewählte Person ab. Die Wahl ist erfolgreich, wenn die Mehrheit der Parlamentsmitglieder - das heißt, mindestens 376 Abgeordnete - sich für die Nachfolgerin oder den Nachfolger aussprechen.

Präsidentin oder Präsident des Europäischen Parlaments

Parlamentspräsidentin ist die Malteserin Roberta Metsola.ÖffnenMinimieren

Was sind ihre Aufgaben? Metsola leitet die Aktivitäten des Europäischen Parlaments. So hat sie unter anderem den Vorsitz bei Plenarsitzungen inne und repräsentiert das Parlament zum Beispiel auf internationaler Ebene. Mehr Infos zum Europäischen Parlament hier.

Seit wann hat sie das Amt inne? Metsola ist seit 18. Januar 2022 Präsidentin des Europäischen Parlaments. Die Amtszeit dauert zweieinhalb Jahre und entspricht damit einer halben Wahlperiode des Parlaments. Metsola folgte David Sassoli nach, der am 11. Januar 2022 kurz vor Ende seiner regulären Amtszeit gestorben war. Der Wechsel der Präsidentschaft von den Sozialdemokraten zu den Christdemokraten zur Halbzeit der Legislatur war unter den führenden Parteien abgesprochen.

Wie wird der Präsident oder die Präsidentin gewählt? Das Europäische Parlament wählt seine neue Präsidentin oder seinen Präsidenten mit der absoluten Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

Präsidentin oder Präsident des Europäischen Rats

Der Belgier Charles Michel ist der aktuelle Amtsinhaber.ÖffnenMinimieren

Was sind seine Aufgaben? Michel leitet und organisiert den Europäischen Rat, also die Gipfel der Staats- und Regierungschefs. Mehr Infos zum Europäischen Rat hier.

Seit wann hat er das Amt inne? Charles Michel hat sein Amt am 1. Dezember 2019 angetreten. Er ist Nachfolger des Polen Donald Tusk. Die übliche Amtszeit beträgt zweieinhalb Jahre.

Wie wird der Präsident oder die Präsidentin gewählt? Erforderlich ist eine qualifizierte Mehrheitdes Europäischen Rates.

Hohe Vertreterin oder Hoher Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik

Der Spanier Joseph Borrell hat den Posten inne.ÖffnenMinimieren

Was sind seine Aufgaben? Borrell ist der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik der EU, auch "EU-Außenbeauftragter" genannt. Damit ist er gewissermaßen der "Außenminister" der EU. Als solcher hat Borrell mehrere Positionen inne: Er ist Vizepräsident der Europäischen Kommission und zugleich Vorsitzender im Rat der 27 Außenminister. Darüber hinaus agiert Borrell als Leiter des "Europäischen Auswärtigen Dienstes". Damit hat er wichtige Posten in gleich zwei bedeutenden EU-Institutionen inne: in der Europäischen Kommission und in dem Rat der EU.

Seit wann hat Borrell das Amt inne? Der ehemalige spanische Außenminister ist seit Dezember 2019 im Amt. Die Amtszeit entspricht der der anderen Mitglieder der Kommission, also fünf Jahre.

Wie wird der Hohe Vertreter oder die Hohe Vertreterin gewählt? Auch hier gilt: Der Europäische Rat entscheidet über die Besetzung mit qualifizierter Mehrheit. Außerdem muss die neue Präsidentin oder der neue Präsident der EU-Kommission zustimmen.

Präsidentin oder Präsident der Europäischen Zentralbank

Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB) ist die Französin Christine Lagarde.ÖffnenMinimieren

Was sind ihre Aufgaben? Lagarde leitet die EZB und ist damit für den Euro und die Geldpolitik in der Euro-Zone verantwortlich. Mehr zur EZBhier.

Seit wann hat sie das Amt inne? Seit 1. November 2019 ist Lagarde EZB-Präsidentin. Sie löste den Italiener Mario Draghi ab. Die reguläre Amtszeit beträgt acht Jahre. Eine Wiederwahl ist ausgeschlossen.

Wie wird der Präsident oder die Präsidentin gewählt? Der ECOFIN-Rat - das zentrale Koordinierungsorgan auf EU-Ebene für die Bereiche Wirtschaft und Finanzen - schlägt zunächst eine geeignete Kandidatin oder einen Kandidaten vor. Anschließend stimmt der Europäische Rat ab. Stimmberechtigt sind dabei nur diejenigen Mitgliedstaaten, die den Euro eingeführt haben. Kommt eine qualifizierteMehrheitzustande, ist die Nachfolgerin oder der Nachfolger beschlossen.

Dienstag, 18. Januar 2022

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