BERLIN (dpa-AFX) - Die Union plant ein umfassendes Hilfsprogramm für Bauern, die durch den Verfall der Milch- und Fleischpreise in ihrer Existenz bedroht sind. Fraktionsvize Gitta Connemann (CDU) sagte der "Bild" (Donnerstag), dass ein Zuschuss von 80 Millionen Euro bei der Unfallversicherung denkbar sei. Das könne bis zu 3000 Euro Entlastung pro Betrieb im Jahr ausmachen. Zudem werde geprüft, ob der Bund bei für Landwirte bürgen solle, damit diese weiterhin an Kredite kämen. Außerdem sei eine befristete Einführung eines Freibetrag von 150 000 Euro pro Betrieb für die Tilgung von Hilfskrediten sei im Gespräch.
Am Dienstag hatte die Unionsfraktion sich bereits für Hilfen ausgesprochen, Teilnehmer sprachen von "100 Millionen Euro plus X". Gründe für den aktuellen Preisverfall sind unter anderem ein Importstopp Russlands und schwache Nachfrage in China.
Um den Preisverfall zu stoppen, müsse die ganze Branche an einem Strang ziehen, sagte Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) der "Passauer Neuen Presse" (Donnerstag). "Die Marktbeteiligten, vom einzelnen Milchbauern über die Molkereien bis zum Einzelhandel, müssen sich ihrer Verantwortung stellen." Für 30. Mai Schmidt einen "Milchgipfel" angekündigt, um die Beteiligten an einen Tisch zu holen. Über den Termin hatte zunächst die "Passauer Neuen Presse" berichtet, das Ministerium bestätigte ihn auf Nachfrage./ted/DP/stb
