Log-in
E-Mail
Passwort
Merken
Passwort vergessen?
Werden Sie kostenlos Mitglied
Anmelden
Anmelden
Mitglied werden
Kostenlose Anmeldung
Neukunde
Unser Angebot
Einstellungen
Einstellungen
Dynamische Kurse 
OFFON

MarketScreener Homepage  >  Indizes  >  RUSLAND-RTS       

RUSLAND-RTS

ÜbersichtChartsNewsHeatmapEinzelwerte 
ÜbersichtAlle NachrichtenNachrichten zu den EinzelwertenMarketScreener Analysen

Gegenwind für die deutsche Wirtschaft - was nun? Koalition uneins

share with twitter share with LinkedIn share with facebook
12.11.2019 | 17:09

BERLIN (dpa-AFX) - Viele Unternehmen und Beschäftigte sind unsicher: wie geht es weiter, rutscht Deutschland in eine Rezession? Jahrelang ging es aufwärts mit der Wirtschaft, nun aber gibt es Gegenwind. Oder, wie Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer als passionierter Segler am Dienstag sagte: "Der Wind bläst uns gerade mit voller Wucht ins Gesicht." Deutschland müsse wetterfest gemacht werden? Aber wie genau? Beim Arbeitgebertag in Berlin gab es ein Schaulaufen der Spitzenpolitiker. Viel schlauer aber dürften viele Unternehmer hinterher nicht sein. Vor allem bei der Frage steuerlicher Entlastungen von Unternehmen wurden die unterschiedliche Auffassungen in der Koalition sichtbar.

Die Spitzenverbände der Wirtschaft und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) fordern seit langem eine Reform der Unternehmensteuern: Körperschaftsteuer runter, außerdem Entlastungen etwa bei Berichtspflichten und kürzere Fristen bei der Aufbewahrung von Steuerunterlagen. Die Hauptbegründung: Länder wie die USA und Frankreich haben die Steuern für Firmen gesenkt - das gehe zulasten der Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen. Gerade jetzt in Zeiten der Konjunkturabkühlung sei die Zeit reif.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) machte vor den Arbeitgebern deutlich, sie sehe Handlungsbedarf. Auch sie verwies auf Steuersenkungen in den USA und Frankreich. Dies habe die Wettbewerbsbedingungen für Firmen in Deutschland verändert. Merkel gab den Ball aber weiter an Finanzminister Olaf Scholz (SPD), der Stunden nach ihr sprach: "Da könnten Sie vielleicht heute mit dem Finanzminister noch mal darüber sprechen", meinte Merkel: "Vielleicht könnte man einige Elemente wenigstens noch mal ins Auge fassen."

Woraufhin FDP-Chef Christian Lindner frotzelte, wer eigentlich in der Bundesregierung die Richtlinienkompetenz habe. Und Altmaier meinte auf die Frage, wer denn sein Notfallprogramm sei im Falle einer Rezession: "Mein Notfallprogramm heißt Olaf Scholz."

Der vielzitierte Finanzminister hat als Hüter der Kasse ohnehin eine Schlüsselrolle in der Regierung inne - noch mehr aber in diesen Zeiten, in denen es in den kommenden Wochen um die Zukunft der großen Koalition geht. In der SPD ist das Rennen um den Parteivorsitz mitten im Gang. In der Stichwahl als Team mit Klara Geywitz ist auch Scholz, ein Freund der GroKo.

Und der Vizekanzler nahm beim Arbeitgebertag kein Blatt vor den Mund. Die Forderungen nach niedrigeren Unternehmensteuern lehnte er klar ab

- erneut. Seine Argumentation: ein internationaler

Steuersenkungswettbewerb müsse vermieden werden, denn sonst bestehe die Gefahr, dass der Staat seine Aufgaben nicht mehr erfüllen könne, das könnte am Ende den sozialen Zusammenhalt gefährden. Stattdessen müsse es eine globale Mindestbesteuerung geben.

Eine Gesellschaft könne nur funktionieren, wenn die Infrastruktur und öffentliche Aufgaben finanziert werden könnten: "Irgendwer muss dazu Steuern zahlen, meistens die, die es besonders gut können", sagte Scholz. Beifall bekam er dafür nicht - auch sonst nahmen die Arbeitgeber seine Rede reserviert auf. Scholz appellierte an die Verantwortung der Unternehmen - also: den Beschäftigten ordentliche Löhne zahlen und Möglichkeiten zur Weiterbildung geben, denn die "digitale Revolution" verändere viele Tätigkeiten.

Digitalisierung, Globalisierung, Klimawandel - es gibt große Herausforderungen für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Die Weltwirtschaft aber hat sich eingetrübt, was vor allem an internationalen Handelskonflikten und dem Brexit liegt. Unternehmen bekommen weniger Aufträge, sind unsicher, was die Zukunft bringt und vertagen Entscheidungen über Investitionen. Das belastet vor allem die exportstarke deutsche Industrie.

Arbeitgeberpräsident Kramer rief nun Politik und Gewerkschaften zu einem "Zukunftspakt" auf. Zu seinen Kernforderungen gehört ein "Belastungsmoratorium" - alle noch geplanten Belastungen von Firmen im Koalitionsvertrag müssten auf den Prüfstand. Die Sozialausgaben müssten bei 40 Prozent gedeckelt werden. Sie liegen derzeit nur knapp darunter. Merkel sicherte zu, die Marke einzuhalten - wie genau, sagte sie aber nicht.

Ins Zentrum der politschen Debatte rückt dazu zunehmend die Frage, die Genehmigungsverfahren für den Ausbau der Infrastruktur schneller werden können. Denn der Aus- und Weiterbau von Straßen, Schienenwege, Brücken, von neuen Windrädern oder Stromleitungen kommt nicht voran. Geld ist zwar genügend da, es fehlen aber zum einen Planungskapazitäten in Behörden - zum anderen dauert es wegen langer Planungs- und Genehmigungsverfahren oft Jahre oder Jahrzehnte, bis Projekte verwirklicht sind. Die Bundesregierung will Verfahren schneller machen. Merkel aber nahm am Dienstag auch Länder und Kommunen in die Pflicht - der Bund könne nicht alles alleine machen./hoe/DP/jsl

© dpa-AFX 2019

Im Artikel erwähnte Wertpapiere
%Kurs01.01.
ALCON INC. -1.58%54.98 verzögerte Kurse.1.93%
EURO / BRITISH POUND (EUR/GBP) -0.35%0.90438 verzögerte Kurse.7.35%
share with twitter share with LinkedIn share with facebook
Alle Nachrichten auf RUSLAND-RTS
21:32Aktien New York Schluss: Dow Jones fällt weiter - Nasdaq mit Gegenbewegung
DP
19:07Aktien New York Schluss: Dow fällt weiter - Nasdaq mit Gegenbewegung
AW
18:52Aktien Osteuropa Schluss: Überwiegend Verluste - Prager Börse mit Gewinnen
DP
18:17Aktien Europa Schluss: Weiterer Druck nach Kursrutsch am Montag
DP
14:05AUSBLICK STRAUMANN : Q3-Umsatz von 371 Millionen Franken erwartet
AW
13:16CHRISTIAN KLEIN : SAP machen etwas Boden gut nach Kurseinbruch - Plattner kauft
DP
08:46Aktien Schweiz Vorbörse: SMI dank Novartis wohl wieder über 10'000 Punkten
AW
08:36CHRISTIAN SEWING : Kurs halten in schwerer See
DP
07:52Morning Briefing - International
AW
26.10.MINISTERIUM : Bieter für neues Sturmgewehr wurden gleich behandelt
DP
Weitere Nachrichten
Nachrichten zu den Einzelwerten RUSLAND-RTS
22.10.Kein Bieterrennen für Thyssenkrupp Steel in Sicht
RE
22.10.Liberty und Thyssenkrupp - Notverkauf, Sargnagel oder Chance?
RE
07.10.PAO SEVERSTAL : Veröffentlichung des Quartalsumsatzes
14.08.PAO SEVERSTAL : Veröffentlichung des Quartalsergebnisses
07.07.PAO SEVERSTAL : Veröffentlichung des Halbjahresumsatzes
12.06.Russischer Stahlkonzern Severstal - Planen keine größeren Übernahmen
RE
21.04.PAO SEVERSTAL : Veröffentlichung des Quartalsergebnisses
Weitere Nachrichten
News auf Englisch zu RUSLAND-RTS
17:37Rouble dives on pandemic uncertainty, monthly tax support ebbs
RE
08:45Rouble eases amid pandemic uncertainty, helped by recovering oil prices
RE
21.10.Rouble firms on U.S. stimulus hopes, three OFZ bond auctions in focus
RE
14.10.Moscow Exchange bets on retail investors, more listings
RE
14.10.Moscow Exchange bets on retail investors, more listings
RE
21.09.Virus fears hit stocks, FX; Turkey's lira slides for the 7th day
RE
03.09.The Hut Group launches $1.22 billion London float
RE
26.08.Russian stocks to reach record highs in 2021, geopolitics in focus
RE
26.08.Rouble sinks to 4-1/2-year low vs euro on Navalny, Belarus concerns
RE
25.08.Russian rouble dives more than 1%, slammed by political risks
RE
Weitere Nachrichten auf Englisch
Chart RUSLAND-RTS
Dauer : Zeitraum :
RUSLAND-RTS : Chartanalyse RUSLAND-RTS | MarketScreener
Vollbild-Chart
Top / Flop RUSLAND-RTS
PAO SEVERSTAL1069 Schlusskurs.0.19%