Thalwil (awp) - Der Halbleiterhersteller U-Blox zieht den Patentverwerter Sisvel vor Gericht. Damit wollen die Thalwiler erreichen, dass sie eine "faire, angemessene und nicht diskriminierende Lizenz" für Patente erhalten, die in der 2G-, 3G- und 4G-Mobilkommunikation verwendet werden.

Die Klage wurde laut einem Communiqué vom Dienstag in den USA beim Bundesbezirksgericht in Südkalifornien eingereicht. Man habe das Gericht gebeten, den sogenannten "FRAND"-Satz für die von Sisvel International gehaltenen oder verwalteten Patente zu überprüfen und festzulegen.

Als "FRAND" (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) werden Lizenzbedingungen für Patente und ähnliche breite Ausschlussrechte bezeichnet, bei denen die Patentinhaber von den Nutzern Gebühren erhalten. Die Lizenzsätze sollen also "angemessenen und nicht diskriminierend" angesetzt werden.

Sisvel ist ein nach eigenen Angaben weltweit führendes Unternehmen im Bereich der Verwaltung von geistigem Eigentum und Wertmaximierung von Patentrechten.

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