Absichtserklärung zu Investitionsfördermitteln
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Absichtserklärung RHÖN-KLINIKUM AG einigt sich mit dem Land Hessen über
Absichtserklärung zu Investitionsfördermitteln
14.01.2022 / 19:57 CET/CEST
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Der Vorstand der RHÖN-KLINIKUM AG hat heute entschieden, eine Absichtserklärung
des Landes Hessen zur Gewährung von Investitionsfördermitteln für das
Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) zu unterzeichnen. Das Land
Hessen stellt in dieser Absichtserklärung u.a. Investitionsfördermittel für das
UKGM in Höhe von bis zu 45 Millionen Euro pro Jahr für einen Zeitraum von zehn
Jahren in Aussicht, die sich über die Laufzeit in den ersten fünf Jahren
jährlich um 1,5 % und in den zweiten fünf Jahren jährlich um 2,5 % erhöhen
sollen. Durch die in Aussicht gestellten Investitionsfördermittel kann ein Teil
der notwendigen Investitionen abgedeckt werden, die in den kommenden Jahren zur
Aufrechterhaltung der universitätsklinischen Strukturen vorgenommen werden
müssen. Auch eine Fortführung der bisherigen Trennungsrechnung ist vorgesehen.
Gleichzeitig sieht die Absichtserklärung eine Reihe von Regelungen zu weiteren
Gegenständen vor, u.a. eine Verpflichtung zur Thesaurierung der Gewinne des
UKGM in diesem Zeitraum, Regelungen für den Fall eines Kontrollwechsels sowie
ein Ausgliederungsverbot und den Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen.
Sämtliche in der Absichtserklärung getroffenen Regelungen stehen unter dem
Vorbehalt des Zustandekommens einer rechtlich verbindlichen Vereinbarung
zwischen der RHÖN-KLINIKUM AG, der Asklepios Kliniken GmbH & Co. KGaA, der
Universitätsklinikum Gießen und Marburg GmbH, dem Land Hessen und den
Universitäten Gießen und Marburg mit deren Fachbereichen Medizin. Der Abschluss
dieser Vereinbarung steht zudem unter dem Vorbehalt der Freigabe der
erforderlichen Mittel durch den Haushaltsgesetzgeber des Landes Hessen.
Kontakt
RHÖN-KLINIKUM AG
Konzernbereichsleiter Rechnungswesen, Steuern, Controlling, Finanzierung und
Investor Relations
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T. +49 9771 65-12210 | igor.levit@rhoen-klinikum-ag.com
RHÖN-KLINIKUM AG
Leiter Investor Relations und Treasury
Julian Schmitt
T. +49 9771 65-12250 | julian.schmitt@rhoen-klinikum-ag.com
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Fax: +49 (0)9771 - 97 467
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