Rüstungsexportgenehmigungen im Wert von vier Milliarden Euro
Am 01. Juli 2022 um 18:46 Uhr
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BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung hat in den ersten sechs Monaten des Jahres Genehmigungen für den Export von Rüstungsgütern im Wert von 4,14 Milliarden erteilt, deutlich mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres (2,3 Milliarden). Wie das Bundeswirtschaftsministerium am Freitag weiter mitteilte, handelte es sich bei Ausfuhrgenehmigungen über 2,54 Milliarden Euro um Kriegswaffen. Unter Kriegswaffen fallen etwa Maschinengewehre oder Panzer. Genehmigungen im Wert von 1,6 Milliarden Euro wurden für "sonstige Rüstungsgüter" erteilt. Das kann beispielsweise Radar- oder Funktechnik sein. Unternehmen, die Rüstungsgüter exportieren wollen, brauchen dafür in Deutschland eine Genehmigung.
Ein Großteil der Genehmigungen - im Wert von etwa 3,81 Milliarden Euro - entfiel den Angaben zufolge auf Lieferungen in Länder der EU, Nato oder in "Nato-gleichgestellte Länder", in die Ukraine und nach Südkorea. 1,78 Milliarden gingen zurück "auf ein großvolumiges und auf mehrere Jahre angelegtes Beschaffungsvorhaben aus den Niederlanden", hieß es in der Mitteilung des Ministeriums. Für die Selbstverteidigung der Ukraine seien Genehmigungen im Wert von rund 562 Millionen Euro erteilt worden. 337 Millionen Euro betrafen Exporte in "weitere Drittländer".
Die Nummer eins unter den Hauptempfängern deutscher Rüstungsgüter war im ersten Halbjahr das EU-Partnerland Niederlande vor der Ukraine, den USA und Großbritannien. Da einzelne Geschäfte im hohen dreistelligen Millionenbereich oder im Extremfall sogar im Milliardenbereich liegen können, unterliegt die Statistik starken Schwankungen.
Die Linke-Abgeordnete Sevim Dagdelen kritisierte den Umfang der Exporte scharf. "Das Genehmigen von Waffenlieferungen wie am Fließband ist der wahre Kern der vorgeblichen wertegeleiteten Außenpolitik. Es ist bezeichnend, dass ausgerechnet die Ampel-Regierung mit den Grünen so massiv Öl ins Feuer der vielen Kriege und Konflikte in der Welt kippt", sagte die Außenexpertin der Linksfraktion./jr/DP/stw
Die Rheinmetall AG ist auf Konzipierung, Produktion und Vertrieb von Ausrüstungselementen, Komponenten und Lösungen für die Verteidigungs- und Zivilindustrien spezialisiert. Der Umsatz ist wie folgt auf die verschiedenen Produktfamilien verteilt:
- Fahrzeugsysteme (35,1 %): vielseitig einsetzbare Rad- und Kettenfahrzeuge (taktische Militärfahrzeuge, Unterstützungsfahrzeuge, Logistik- und Spezialfahrzeuge);
- Sonden und Aktuatoren (20,5 %): Aktuatoren, Anlagen zur Abgasrückführung, Drosselventile, Abgasklappen für Elektromotoren, Magnetventile, Pumpen usw. zum Einsatz in Wärmemanagement- und Fluidmanagementanwendungen in den Bereichen Mobilität und Industrie;
- Waffen- und Munitionssysteme (19,5 %): Maschinenkanonen für Land-, Luft- und Seefahrzeuge, Waffen mit glattem Lauf, Artilleriesysteme, intelligente Geschosse, Hochenergielaser usw.;
- Elektronische Lösungen (13 %): Sonden und Vernetzungssysteme, Lösungen zum Schutz im Cyberspace, Luftabwehrsysteme, Radarsysteme, Lösungen zur technischen Dokumentation, integrierte elektronische Systeme, Drohnen und automatisierte Roboter zu Lande, Schulungs- und Simulationslösungen;
- Motorkomponenten und -systeme (11,6 %);
- sonstige (0,3 %).
Ende 2022 verfügte die Gruppe über weltweit 132 Produktionsstandorte.
Die geografische Verteilung des Umsatzes sieht aus wie folgt: Deutschland (29,5 %), Europa (35,7 %), Asien und Naher Osten (16,3 %), Nord- und Südamerika (9 %) und sonstige (9,5 %).