KORREKTUR: Merz wirft Scholz bei Bundeswehr-Milliarden Wortbruch vor
Am 23. November 2022 um 12:17 Uhr
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(Berichtigung mit Präzisierung im 1. Absatz, 2. Satz: ... "nicht wie verabredet auf mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts".)
BERLIN (dpa-AFX) - Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Zusammenhang mit dem angekündigten Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr einen Bruch von Versprechen vorgeworfen. So steige der Verteidigungshaushalt nicht wie verabredet auf mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts, sondern er sinke um fast 300 Millionen Euro, sagte der CDU-Vorsitzende am Mittwoch in der Generalaussprache über die Regierungspolitik von Scholz und seiner Ampelregierung im Bundestag in Berlin. "Das ist ein grober Wortbruch gegenüber dem Parlament und vor allem gegenüber der Bundeswehr", kritisierte er.
Der Umgang mit den Zusagen und der Umgang mit den Partnern in EU und Nato löse zu Recht Befremden und Misstrauen aus, sagte Merz. Wie solle Deutschland so im Bündnisrahmen glaubwürdig bleiben, fragte er. Mit Blick auf die Angriffe Russlands auf die Infrastruktur der Ukraine sprach der Unionsfraktionschef von Kriegsverbrechen der schlimmsten Art, für die sich der russische Präsident Wladimir Putin und dessen Regime irgendwann vor der Weltgemeinschaft verantworten müsse. Nachdem er für diesen Satz Applaus erhielt, kritisierte Merz, es sei aufschlussreich, dass sich "auf der ganz linken und der ganz rechten" Seite des Bundestages dagegen keine Hand gerührt habe.
An diesem Freitag wird über den Bundeshaushalt 2023 abgestimmt. Nach drei Ausnahmejahren soll darin die Schuldenbremse wieder eingehalten werden. Wegen der schlechten Konjunkturerwartung sind trotzdem neue Kredite von mehr als 45 Milliarden Euro möglich./bk/DP/men
Die Rheinmetall AG ist auf Konzipierung, Produktion und Vertrieb von Ausrüstungselementen, Komponenten und Lösungen für die Verteidigungs- und Zivilindustrien spezialisiert. Der Umsatz ist wie folgt auf die verschiedenen Produktfamilien verteilt:
- Fahrzeugsysteme (35,1 %): vielseitig einsetzbare Rad- und Kettenfahrzeuge (taktische Militärfahrzeuge, Unterstützungsfahrzeuge, Logistik- und Spezialfahrzeuge);
- Sonden und Aktuatoren (20,5 %): Aktuatoren, Anlagen zur Abgasrückführung, Drosselventile, Abgasklappen für Elektromotoren, Magnetventile, Pumpen usw. zum Einsatz in Wärmemanagement- und Fluidmanagementanwendungen in den Bereichen Mobilität und Industrie;
- Waffen- und Munitionssysteme (19,5 %): Maschinenkanonen für Land-, Luft- und Seefahrzeuge, Waffen mit glattem Lauf, Artilleriesysteme, intelligente Geschosse, Hochenergielaser usw.;
- Elektronische Lösungen (13 %): Sonden und Vernetzungssysteme, Lösungen zum Schutz im Cyberspace, Luftabwehrsysteme, Radarsysteme, Lösungen zur technischen Dokumentation, integrierte elektronische Systeme, Drohnen und automatisierte Roboter zu Lande, Schulungs- und Simulationslösungen;
- Motorkomponenten und -systeme (11,6 %);
- sonstige (0,3 %).
Ende 2022 verfügte die Gruppe über weltweit 132 Produktionsstandorte.
Die geografische Verteilung des Umsatzes sieht aus wie folgt: Deutschland (29,5 %), Europa (35,7 %), Asien und Naher Osten (16,3 %), Nord- und Südamerika (9 %) und sonstige (9,5 %).