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Motorola : gewinnt Patentrechtsverletzungsklage gegen Hytera Mobilfunk GmbH mit der Konsequenz einer Unterlassungsanordnung und Rückrufaktion

17.07.2018 | 16:43

Landgericht Mannheim gibt in 1. Instanz Unterlassungsklage von Motorola Solutions statt, die der Hytera GmbH untersagt, patentrechtsverletzende Produkte anzubieten und auszuliefern. Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

Rückrufaktion und Vernichtung von patentrechtsverletzenden Produkten angeordnet; Schadensersatzpflicht von Hytera GmbH festgestellt.

Motorola Solutions, Inc. (NYSE: MSI) gab heute bekannt, dass das Unternehmen seine Patentrechtsverletzungsklage gegen die Hytera Mobilfunk GmbH, Bad Münder, Deutschland („Hytera GmbH“), das deutsche Tochterunternehmen der Hytera Communications Corporation Limited (SHE: 002583), Shenzhen, China, die am 24. Juli 2017 vor dem Landgericht Mannheim in Deutschland („LG Mannheim“) eingereicht wurde, gewonnen hat. Das Landgericht Mannheim hat in 1. Instanz entschieden, dass die Hytera GmbH das Motorola Solutions Patent EP 1 139 562 B1 verletzt. Das Patent bezieht sich auf die Technologie, welche die Audioqualität in Handfunkgeräten und Fahrzeugfunkgeräten verbessert. Die patentierte Technologie ermöglicht ein verbessertes Hörerlebnis und eine erweiterte Audiosicherheit durch eine größere Rauschunterdrückung bei der Funklautsprecherübertragung.

Als ein Ergebnis der Entscheidung des Landgerichts Mannheim, dass die Hytera GmbH das Patent von Motorola Solutions verletzt, hat es eine Unterlassungsanordnung gegen die Hytera GmbH erlassen, welche die Nutzung, den Verkauf, den Import oder die Auslieferung der patentrechtsverletzenden Produkte in Deutschland untersagt. Das Landgericht Mannheim hat auch den Rückruf und die Vernichtung von patentrechtsverletzenden Produkten, die bereits von der Hytera GmbH in Deutschland verkauft wurden, angeordnet und die Verpflichtung der Hytera GmbH zur Zahlung von Schadensersatz festgestellt. Dieses Urteil ist die erste Entscheidung gegen die Hytera GmbH in Bezug auf das Patent EP 1 139 562 B1, welches Motorola Solutions bis zu diesem Zeitpunkt weltweit gegen Hytera noch nicht geltend gemacht hat. Obwohl die Hytera GmbH gegen das Urteil Berufung einlegen kann, ist es gegen Stellung einer Sicherheit durch Motorola Solutions bereits vorläufig vollstreckbar. Diese Sicherheit wird sehr kurzfristig gestellt.

„Der heutige Erfolg markiert einen weiteren Meilenstein in unseren globalen Bemühungen, Hytera für seine Verletzung unserer Patente zur Rechenschaft zu ziehen und die Integrität unseres geistigen Eigentums zu bewahren“, so Mark Hacker, Leiter der globalen Rechtsabteilung und Chief Administrative Officer von Motorola Solutions. „Bedeutsam ist, dass das Landgericht Mannheim nicht nur angeordnet hat, dass die Hytera GmbH den Verkauf der patentrechtsverletzenden Produkte in Deutschland einstellen muss, sondern dass bereits verkaufte Produkte zurückzugerufen und vernichtet werden müssen.“

Mark Hacker weiter: „Motorola Solutions ist der weltweit führende Anbieter von Funkausrüstung und -systemen. Innovation ist ein Kernbestandteil unserer langen erfolgreichen Unternehmensgeschichte in einer sich stetig weiterentwickelnden Branche. Wir sind stolz auf unser wachsendes und branchenweit führendes Portfolio aus etwa 5.000 Patenten. Die Patentrechtsverletzung durch Hytera schafft unfaire Wettbewerbsbedingungen und bedroht die branchenweite Innovationskraft. Die heutige Entscheidung ist ein weiterer Schritt in unseren kontinuierlichen weltweiten Bestrebungen, dem patentrechtsverletzenden Verhalten von Hytera Einhalt zu gebieten. Wir werden auch weiterhin alle notwendigen Maßnahmen einleiten, um das illegale Handeln von Hytera zu unterbinden und unser geistiges Eigentum zu schützen.“

Weitere Informationen zu den rechtlichen Schritten von Motorola Solutions gegen Hytera finden Sie hier: https://newsroom.motorolasolutions.com/presskits/motorola-solutions-intellectual-property.htm

Zukunftsbezogene Aussagen

Die vorliegende Pressemitteilung enthält bestimmte zukunftsbezogene Aussagen, darunter solche zu Erwartungen im Hinblick auf die von Motorola Solutions, Inc. eingeleiteten Klageverfahren sowie deren Ausgang, sofern sie für die Gesellschaft erfolgreich verlaufen. Naturgemäß sind zukunftsbezogene Aussagen mit Risiken und Unwägbarkeiten behaftet, weil sie sich auf künftige Ereignisse beziehen und von Umständen abhängen, die in der Zukunft eintreten werden oder eintreten können, sich jedoch dem Einfluss von Motorola Solutions, Inc. und den Führungskräften der Gesellschaft entziehen. In Abhängigkeit von verschiedenen Faktoren, einschließlich derer, die Gegenstand dieser Pressemitteilung sind, können die tatsächlichen Ergebnisse von den in den zukunftsbezogenen Aussagen genannten Ergebnissen abweichen.

Über Motorola Solutions

Motorola Solutions (NYSE: MSI) bietet innovative sicherheitskritische Kommunikationslösungen und -services für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben sowie Unternehmen. Die zukunftsweisenden und hochverfügbaren Lösungen ermöglichen Anwendern eine uverlässige Kommunikation zur Erhöhung der Sicherheit im öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereich. Weitere Informationen finden Sie im Motorola Solutions Newsroom oder über den News Feed.

MOTOROLA, MOTO, MOTOROLA SOLUTIONS und das stilisierte M-Logo sind Markenzeichen oder registrierte Markenzeichen der Motorola Trademark Holdings, LLC und werden unter Lizenz verwendet. Alle anderen Markenzeichen sind das Eigentum der jeweiligen Besitzer. ©2018 Motorola Solutions. Alle Rechte vorbehalten.


© Business Wire 2018
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Umsatz 2020 7 383 Mio - 6 115 Mio
Nettoergebnis 2020 939 Mio - 778 Mio
Nettoverschuldung 2020 3 882 Mio - 3 215 Mio
KGV 2020 32,3x
Dividendenrendite 2020 1,48%
Marktkapitalisierung 29 421 Mio 29 421 Mio 24 365 Mio
Marktkap. / Umsatz 2020 4,51x
Marktkap. / Umsatz 2021 4,13x
Mitarbeiterzahl 17 000
Streubesitz 99,0%
Chart MOTOROLA SOLUTIONS, INC.
Dauer : Zeitraum :
Motorola Solutions, Inc. : Chartanalyse Motorola Solutions, Inc. | MarketScreener
Vollbild-Chart
Trends aus der Chartanalyse MOTOROLA SOLUTIONS, INC.
KurzfristigMittelfristigLangfristig
TrendsAnsteigendAnsteigendNeutral
Ergebnisentwicklung
Analystenschätzung
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Durchschnittl. Empfehlung KAUFEN
Anzahl Analysten 13
Mittleres Kursziel 184,00 $
Letzter Schlusskurs 173,55 $
Abstand / Höchstes Kursziel 16,4%
Abstand / Durchschnittliches Kursziel 6,02%
Abstand / Niedrigstes Ziel -7,23%
Revisionen zum Gewinn/Aktie
Vorstände und Aufsichtsräte
NameTitel
Gregory Q. Brown Chairman & Chief Executive Officer
Jason J. Winkler Chief Financial Officer & Executive Vice President
Paul D. Steinberg Senior Vice President-Technology
Mahesh Saptharishi Chief Technology Officer
Judy Carol Lewent Independent Non-Executive Director
Branche und Wettbewerber
01.01.Marktkapitalisierung (M$)
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CISCO SYSTEMS, INC.0.89%191 965
FOXCONN INDUSTRIAL INTERNET CO., LTD.11.40%46 765
ERICSSON AB1.45%39 721
ARISTA NETWORKS, INC.9.12%23 990
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