WDH: Schokoladenquadrat von Ritter Sport bleibt als Marke geschützt
Am 23. Juli 2020 um 09:12 Uhr
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(Im ersten Satz wurde der Zusatz "allseits bekannte" hinzugefügt. In einzelnen Supermarktketten gibt es eine in der großen 200-Gramm-Variante quadratische Kokosschokolade. Ritter toleriert das nach eigenen Angaben, weil es sich aus Unternehmenssicht um ein Nischenprodukt handelt.)
KARLSRUHE (dpa-AFX) - Ritter Sport bleibt die einzige allseits bekannte quadratische Schokolade in deutschen Supermarktregalen. Der Traditionshersteller aus Waldenbuch bei Stuttgart darf sich die charakteristische Verpackungsform weiter als Marke schützen lassen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag in letzter Instanz entschieden. Die Konkurrenz von Milka hatte zehn Jahre lang versucht, das Monopol zu kippen - am Ende vergeblich. (Az. I ZB 42/19 u.a.)
Es scheint etwas widersinnig, aber eine Marke kann immer dann keinen Schutz beanspruchen, wenn sie ausschließlich aus einer Form besteht, "die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht". Das ist für die Richter bei Ritter Sport nicht der Fall. Der Verbraucher sehe die Verpackung zwar als Hinweis auf die Herkunft der Schokolade und verbinde damit Qualitätserwartungen. Die Form habe aber keinen künstlerischen Wert und führe auch nicht zu Preisunterschieden./sem/DP/mis
Mondelez International, Inc. ist einer der weltweit führenden Lebensmittelkonzerne. Der Nettoumsatz teilt sich wie folgt auf die einzelnen Produktfamilien auf: - Kekse und Snacks (48,9%): Marken Barni, belVita, Chips Ahoy, Club Social, Enjoy Life Foods, Honey Maid, Kinh Do, LU, Oreo, Prince, Ritz, Tate's Bake Shop, Tiger, Triscuit, TUC, Wheat Thins, etc; - Pralinen (29,5%): 5 Star, Alpen Gold, Cadbury, Cadbury Dairy Milk, Côte d'Or, Daim, Freia, Hu, Lacta, Marabou, Milka, Toblerone, usw. Marken; - Kaugummis und Bonbons (12,3%): Marken Halls, Clorets, Maynards Bassett's, Sour Patch Kids, Stride, usw; - Käse und Lebensmittelprodukte (6%); - Getränke (3,3%): Säfte, Tees und Getränke in Pulverform (Marke Tang) und Malzgetränke (Cadbury Bournvita). Ende 2023 verfügte die Gruppe über 148 Produktionsstandorte weltweit. Der Nettoumsatz verteilt sich geografisch wie folgt: Vereinigte Staaten (26,6%), Nordamerika (4,2%), Europa (35,7%), Asien/Pazifik/Naher Osten/Afrika (19,6%) und Lateinamerika (13,9%).