Mondelez International : BGH - Ritter Sport bleibt einzige quadratische Schokolade
Am 23. Juli 2020 um 08:30 Uhr
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Nur die Schokolade von Ritter Sport darf quadratisch sein.
Nach jahrelangem Streit wies der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag die Rechtsbeschwerde von Milka ab. "Die Löschungsanträge sind nicht begründet", urteilte der BGH. "Das einzige wesentliche Merkmal der als Marken eingetragenen Warenverpackungen sind deren quadratische Grundflächen."
Das familiengeführte Unternehmen Alfred Ritter GmbH & Co KG aus Waldenbuch bei Stuttgart produziert seit 1932 seine Schokoladentafeln im Quadrat und wirbt seit 1970 mit dem Slogan: "Quadratisch. Praktisch. Gut." Die Idee dahinter war, eine Schokolade auf den Markt zu bringen, die in eine Jackentasche passt und dabei nicht zerbricht. Vor Jahren zog Milka-Eigner Mondelez allerdings gegen Ritter Sport vor Gericht mit dem Ziel, den Markenschutz für die quadratische Verpackung zu löschen.
Mondelez International, Inc. ist einer der weltweit führenden Lebensmittelkonzerne. Der Nettoumsatz teilt sich wie folgt auf die einzelnen Produktfamilien auf: - Kekse und Snacks (48,9%): Marken Barni, belVita, Chips Ahoy, Club Social, Enjoy Life Foods, Honey Maid, Kinh Do, LU, Oreo, Prince, Ritz, Tate's Bake Shop, Tiger, Triscuit, TUC, Wheat Thins, etc; - Pralinen (29,5%): 5 Star, Alpen Gold, Cadbury, Cadbury Dairy Milk, Côte d'Or, Daim, Freia, Hu, Lacta, Marabou, Milka, Toblerone, usw. Marken; - Kaugummis und Bonbons (12,3%): Marken Halls, Clorets, Maynards Bassett's, Sour Patch Kids, Stride, usw; - Käse und Lebensmittelprodukte (6%); - Getränke (3,3%): Säfte, Tees und Getränke in Pulverform (Marke Tang) und Malzgetränke (Cadbury Bournvita). Ende 2023 verfügte die Gruppe über 148 Produktionsstandorte weltweit. Der Nettoumsatz verteilt sich geografisch wie folgt: Vereinigte Staaten (26,6%), Nordamerika (4,2%), Europa (35,7%), Asien/Pazifik/Naher Osten/Afrika (19,6%) und Lateinamerika (13,9%).