Die langwierige Nachfolgedebatte um Jerome Powell ist damit beendet. Der frühere Fed-Gouverneur Kevin Warsh (2006–2011) wurde von Donald Trump als neuer Vorsitzender der US-Notenbank ausgewählt.

Doch wie kann Warsh erneut in den Rat der Gouverneure berufen werden, obwohl er dort bereits fünf Jahre verbracht hat?

Als Kevin Warsh 2006 ernannt wurde, übernahm er ein laufendes Mandat, dessen reguläres Ende für den 31. Januar 2018 vorgesehen war. Er trat jedoch bereits 2011 zurück, aus Meinungsverschiedenheiten über die Politik der quantitativen Lockerung.

Sein Sitz wurde anschließend von Jeremy Stein übernommen, der seinerseits 2014 zurücktrat. Danach vollendete Randal Quarles dieses Mandat, bevor er 2018 selbst für eine volle Amtszeit von 14 Jahren ernannt wurde.

Entscheidend sind somit nicht die Personen, sondern die Mandate. Wird ein Gouverneur für eine volle Amtszeit von 14 Jahren berufen und führt diese bis zum Ende aus, kann er nicht erneut ernannt werden. Scheidet er jedoch vorzeitig aus, muss das laufende Mandat von einem anderen Gouverneur zu Ende geführt werden. Dieser kann anschließend für eine neue, volle Amtszeit von 14 Jahren nominiert werden.

Jerome Powell etwa wurde 2012 berufen, um ein laufendes Mandat zu vollenden. Nach dessen Ablauf im Jahr 2014 wurde er für eine volle Amtszeit von 14 Jahren ernannt. Sollte er diese vollständig absolvieren, hätte er insgesamt 16 Jahre im Board of Governors der Fed verbracht.

Wenn Mandate auslaufen, aber Gouverneure bleiben

Ein Gouverneur kann also aufgrund der Mandatslogik länger als 14 Jahre im Amt bleiben. Hinzu kommt ein weiterer Sonderfall, der diese Dauer noch verlängern kann.

Zwar ernennt der US-Präsident die Gouverneure, doch muss der Senat diese Ernennungen mit einfacher Mehrheit bestätigen. Läuft ein Mandat aus und wird kein Nachfolger rechtzeitig ernannt und bestätigt, bleibt der amtierende Gouverneur so lange im Amt, bis der Prozess abgeschlossen ist.

Genau dies ist derzeit der Fall. Das Mandat von Stephen Miran endete am 31. Januar, dennoch ist er weiterhin im Amt. Dieser faktisch freie Sitz soll von Donald Trump genutzt werden, um Kevin Warsh zu platzieren. Die Bestätigung durch den Senat könnte sich jedoch hinziehen, insbesondere wegen der Blockadehaltung des Senators aus North Carolina, Tom Tillis. Dieser lehnt derzeit jede Ernennung zur Fed ab, solange die Untersuchung gegen Jerome Powell nicht abgeschlossen ist.

Die nächste Sitzung der US-Notenbank findet am 17. und 18. März statt. Es ist wahrscheinlich, dass Stephen Miran zu diesem Zeitpunkt noch immer an den Beratungen teilnehmen wird.