Warsh will den Wandel. Doch wird er liefern können?

Während seiner Anhörung im Senat übte Kevin Warsh scharfe Kritik an der Fed und erklärte, die Notenbank brauche einen "Kurswechsel".

Auffällig war während der Anhörung, dass Warsh es sorgfältig vermied, sich von Donald Trump zu distanzieren. Sein Ton erinnerte stellenweise sogar an den des US-Präsidenten. Trump betont bekanntlich immer wieder, dass seine Vorgänger versagt hätten und alles grundlegend anders gemacht werden müsse.

Zwar ging Warsh nicht so weit wie Trump, doch seine Kritik an Jerome Powells Amtszeit fiel deutlich aus – obwohl neue Fed-Vorsitzende üblicherweise auf Kontinuität setzen. Die „fatalen geldpolitischen Fehler“ vor vier oder fünf Jahren seien ein Erbe, von dem sich die Haushalte noch immer nicht erholt hätten, erklärte er. „Inflation ist eine Entscheidung, und die Fed muss dafür Verantwortung übernehmen.“

Kurswechsel

Im Jahr 2021 hatte die Fed die Inflation zunächst als vorübergehend eingestuft und mit Zinserhöhungen gezögert. Anschließend folgte zwischen 2022 und 2023 ein vergleichsweise schneller Straffungszyklus, der dazu beitrug, den Preisdruck schrittweise zu reduzieren. Dennoch verharrt die Inflation auf einem (zu) hohen Niveau, und die Fed verfehlt ihr Ziel von 2 % inzwischen seit fünf Jahren.

Grundsätzlich ist Warsh der Ansicht, dass die Fed „einen Kurswechsel in der geldpolitischen Ausrichtung“ benötigt. Er plädiert für ein neues Rahmenwerk zur Inflationsbekämpfung, einen Abbau der Bilanz sowie eine engere Zusammenarbeit mit dem US-Finanzministerium. Darüber hinaus möchte er die Kommunikation der Notenbank verändern. So zieht er eine Anpassung der Zahl der Sitzungen (derzeit acht pro Jahr) in Betracht und ließ offen, ob künftig nach jeder Sitzung eine Pressekonferenz stattfinden soll.

Wie bereits mehrfach an dieser Stelle betont wurde, entscheidet ein Fed-Vorsitzender jedoch nicht allein über die Geldpolitik. Das FOMC besteht aus 17 Mitgliedern, von denen 12 bei jeder Sitzung stimmberechtigt sind. Die zentrale Aufgabe des Vorsitzenden ist es daher, einen Konsens zu formen. Eine pauschale Kritik an den Entscheidungen der Kollegen dürfte dabei kaum hilfreich sein.

Betrachtet man die geldpolitische Linie im engeren Sinne, dominiert innerhalb der Fed derzeit ein Konsens für eine verlängerte Phase des Abwartens. Der Anstieg der Energiepreise infolge des Iran-Konflikts verzögert die zu Jahresbeginn erhoffte Abschwächung der Inflation. Wie es der ehemalige Präsident der Fed von St. Louis, James Bullard, formulierte: „Es wirkt oft so, als bekäme der Vorsitzende immer, was er will – tatsächlich manövriert er sich aber geschickt in die Mitte des Gremiums.“

Falke oder Taube?

Letztlich ist Warshs Position zur Inflation schwer eindeutig einzuordnen. Seine früheren Äußerungen, insbesondere während seiner Zeit als Fed-Gouverneur (2006–2011), ordnen ihn eher dem „Falken“-Lager zu.

Um jedoch Donald Trump zu überzeugen, hat er zuletzt einen deutlich „taubenhafteren“ Ton angeschlagen und sich offen für weitere Zinssenkungen gezeigt. Seit mehreren Monaten argumentiert er, dass der KI-Boom ein disinflationäres Wachstum ermöglichen und der Fed Spielraum für eine lockerere Geldpolitik verschaffen werde.

Gestern erklärte er, dass der Fokus stärker auf der „Trimmed Mean“-Inflationsrate der Dallas Fed liegen sollte. Diese Kennzahl blendet extreme Ausschläge aus und liegt näher an der 2 %-Marke als die üblicherweise von der Fed bevorzugte Kerninflation. Für sofortige Zinssenkungen sprach er sich jedoch nicht aus: „Der Inflationspfad verbessert sich, aber es bleibt noch Arbeit zu erledigen.“

Warsh betonte zudem, dass er gegenüber Trump keinerlei Zusagen zu Zinssenkungen gemacht habe. „Der Präsident hat mich nie gebeten, eine Zinsentscheidung vorwegzunehmen, mich festzulegen oder mich darauf festzunageln – und ich hätte dem auch niemals zugestimmt.“

Auf CNBC erklärte Donald Trump am Dienstag hingegen, er wäre enttäuscht, sollte sein Kandidat die Zinsen nicht unmittelbar nach Amtsantritt senken. Zur Erinnerung: Trump hatte Jerome Powell 2017 selbst nominiert, ihn später jedoch regelmäßig scharf kritisiert.

Eine festgefahrene Situation

Die entscheidende Frage ist nun, wann Kevin Warsh sein Amt antreten könnte. Die Amtszeit von Jerome Powell endet am 15. Mai, doch es ist keineswegs sicher, dass die Sitzung am 28. und 29. April seine letzte sein wird.

Der republikanische Senator aus North Carolina, Thom Tillis, blockiert derzeit jede Nominierung für die Fed, solange die juristische Untersuchung gegen Jerome Powell nicht abgeschlossen ist. Auch während der Anhörung trat er erneut offensiv auf und widersprach den Argumenten der Trump-Regierung.

Die Lage ist damit vollständig blockiert: Powell hat angekündigt, im Amt zu bleiben, bis ein Nachfolger bestätigt ist. Tillis wiederum wird die Bestätigung verhindern, solange das Justizministerium an der Untersuchung festhält – während Donald Trump genau darauf besteht. Auf entsprechende Nachfragen ließ der US-Präsident zuletzt keinerlei Kompromissbereitschaft erkennen.

Die Blockade könnte daher bis zu den Midterm-Wahlen andauern, wenn das Mandat von Thom Tillis endet. Dieser hat bereits angekündigt, nicht erneut kandidieren zu wollen – was ihm größere politische Freiheit im Konflikt mit dem Weißen Haus verschafft. Bis dahin ist kaum mit einer Kursänderung zu rechnen. „Wenn Sie mich fragen, ob Tillis blufft: die kurze Antwort ist nein. Die lange Antwort ist ein klares Nein“, erklärte sein Kollege John Neely Kennedy aus Louisiana.