In einer Fernsehansprache an die Nation erklärte Ramaphosa, er respektiere das Urteil des Verfassungsgerichts, das in der vergangenen Woche das Amtsenthebungsverfahren gegen ihn wieder aufgenommen hatte, kündigte jedoch an, sich zur Wehr zu setzen.
'Obwohl aus einigen Kreisen Forderungen nach meinem Rücktritt laut wurden, zwingt mich nichts im Urteil des Verfassungsgerichts dazu, mein Amt niederzulegen', sagte Ramaphosa.
Der Skandal, der von lokalen Medien als 'Farmgate' bezeichnet wird, stellt für Ramaphosa seit seinem Bekanntwerden im Jahr 2022 eine erhebliche Belastung dar. Er war mit dem Versprechen angetreten, die Korruption zu bekämpfen und das Image seiner Partei, des African National Congress (ANC), zu bereinigen.
Politische Analysten gehen davon aus, dass Ramaphosa versuchen wird, die Vorwürfe des Fehlverhaltens zu entkräften. Dennoch sieht er sich vor den Kommunalwahlen im November, bei denen für seine Partei ohnehin mit einem schwachen Abschneiden gerechnet wird, wachsendem Druck ausgesetzt.
'Der Zeitpunkt könnte aus Sicht des ANC kaum schlechter sein', sagte der unabhängige Politikanalyst Daniel Silke.
Der ANC hat für Dienstag eine Sondersitzung seines Nationalen Exekutivkomitees einberufen, um das weitere Vorgehen zu beraten.
BARGELD IN RANCH-MÖBELN VERSTECKT
Im Jahr 2022 hatte der ANC das Amtsenthebungsverfahren durch ein Votum im Parlament blockiert. Das Verfassungsgericht entschied jedoch am Freitag, dass diese Abstimmung ungültig war und die Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Diebstahl weiter untersucht werden müssen.
Ramaphosa, der seit 2018 Staatsoberhaupt ist, hat jegliches Fehlverhalten stets bestritten.
Er gab an, dass Diebe im Jahr 2020 rund 580.000 Dollar aus dem Sofa auf seiner Wildfarm Phala Phala gestohlen hätten. Ein ehemaliger Geheimdienstmitarbeiter behauptete hingegen, die gestohlene Summe habe mindestens 4 Millionen Dollar betragen.
Der Diebstahl warf Fragen auf, wie Ramaphosa in den Besitz so großer Mengen Bargeld gelangt war, ob er diese deklariert hatte und warum er das Geld in Möbeln versteckte, anstatt es bei einer Bank einzuzahlen.
Ramaphosa, der vor seiner Präsidentschaft ein erfolgreicher Geschäftsmann war, erkärte, das Geld stamme aus dem Verkauf von Büffeln. Eine Untersuchung der Zentralbank ergab, dass er nicht gegen Devisenbestimmungen verstoßen hatte.
RAMAPHOSA DÜRFTE AMTSENTHEBUNGSVOTUM ÜBERSTEHEN
Analysten betonen, dass das Amtsenthebungsverfahren noch am Anfang steht und Ramaphosa eine Abstimmung im Parlament wahrscheinlich überstehen würde.
Für eine Amtsenthebung ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Obwohl der ANC bei den Wahlen 2024 seine parlamentarische Mehrheit verloren hat, stellt er immer noch etwa 40% der Sitze in der Nationalversammlung.
Die Partei des ehemaligen Präsidenten Jacob Zuma, uMkhonto weSizwe, wandte sich am Wochenende schriftlich an die Sprecherin der Nationalversammlung mit der Bitte, ein Misstrauensvotum gegen Ramaphosa anzusetzen.
Die Sprecherin hat darauf bisher nicht öffentlich reagiert.
Experten halten auch einen Misstrauensantrag, für den eine einfache Mehrheit ausreichen würde, für wenig aussichtsreich. Es wird erwartet, dass Ramaphosa von den meisten ANC-Abgeordneten sowie von wichtigen Koalitionspartnern wie der Democratic Alliance unterstützt wird.
