Madrid/Helsinki (Reuters) - Die Türkei hat den Weg freigemacht für eine Nato-Mitgliedschaft von Schweden und Finnland.
Dies gaben übereinstimmend am Dienstag das türkische Präsidialamt, der finnische Präsident Sauli Niinistö und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bekannt. "Die Türkei, Finnland und Schweden haben ein Memorandum unterzeichnet, das auf die Bedenken der Türkei eingeht", sagte Stoltenberg am Rande des Nato-Gipfels in Madrid. "Die Tür ist offen", eine formelle Einladung folge. Das türkische Präsidialamt erklärte, man habe Zusagen für konkrete Schritte in Richtung einer Auslieferung von Terrorverdächtigen erhalten. Weiter habe man sich auf eine bessere Zusammenarbeit bei der Rüstungsindustrie mit einer Aufhebung von Einschränkungen verständigt.
Niinistö zufolge dürften sich die Nato-Staaten in den kommenden zwei Tagen über die konkreten Schritte für einen Beitritt verständigen. "Aber diese Entscheidung steht nun bevor", erklärte er. Auch nach einer formellen Einladung müssen noch die Parlamente der 30 einzelnen Mitgliedschaften die Entscheidung ratifizieren. Der Vorgang könnte daher ein Jahr dauern. Staats- und Regierungschefs der Nato-Mitglieder zeigten sich in ersten Reaktionen erfreut. Der britische Premierminister Boris Johnson sprach auf Twitter https://twitter.com/BorisJohnson/status/1541856779721654272 von "fantastischen Nachrichten". Durch die Mitgliedschaft von Schweden und Finnland werde die Allianz "stärker und sicherer".
Finnland und Schweden streben angesichts der russischen Invasion der Ukraine einen Nato-Beitritt an. Die finnisch-russische Grenze ist 1300 Kilometer lang. Alle bisherigen Nato-Mitglieder müssen einstimmig der Aufnahme neuer zustimmen, was Erdogan verweigert hatte. Er warf Schweden und Finnland unter anderem vor, kurdische Gruppen zu unterstützen, die die türkische Regierung als Terroristen betrachtet. Westliche Staaten vermuteten hinter dem türkischen Veto ein Druckmittel, weil die USA bislang gewisse Rüstungsexporte verweigerten.
