(Neu: Bundesrat hat Gesetz passieren lassen)
BERLIN/MÜNCHEN (dpa-AFX) - Wegen der für Juni beschlossenen Steuerentlastungen bei Benzin und Diesel erwartet die Tankstellenbranche einen Ansturm und mögliche Sprit-Engpässe. Verbraucherschützer schauen indes genau auf die Entwicklung der Preise. Mit Blick auf die Steuersenkung am 1. Juni warnte der Vorsitzende des Bundesverbandes Freier Tankstellen, Duraid El Obeid, in der "Rheinischen Post" (Freitag): "Eine hohe Nachfrage der Autofahrer wird auf ein niedriges Angebot stoßen."
Von Anfang Juni bis Ende August soll Tanken billiger werden durch eine Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe. Der Steuersatz für Benzin sinkt so um fast 30 Cent, für Diesel um gut 14 Cent. Dabei geht die Steuerbelastung sogar noch weiter zurück - denn auf den entfallenen Teil der Energiesteuer wird auch keine Mehrwertsteuer mehr fällig. Wie das Bundesfinanzministerium bestätigte, liegt die steuerliche Entlastung insgesamt also bei 35,2 Cent pro Liter Benzin und 16,7 Cent pro Liter Diesel. Der Bundesrat ließ das vom Bundestag beschlossene Gesetz am Freitag passieren.
Die starke Senkung des Spritpreises stellt die Tankstellenbetreiber vor eine Herausforderung, wie der Hauptgeschäftsführer des Verbandes Fuels und Energie, Christian Küchen, der Zeitung erklärte: Einerseits würden diese versuchen, ihre Bestände bis zum 1. Juni stark herunterzufahren, um so wenig wie möglich hoch versteuerten Sprit ab Juni billiger weiterverkaufen zu müssen. Andererseits sei damit zu rechnen, dass die Autofahrer ausgerechnet ab 1. Juni massenhaft an die Zapfsäulen fahren, um leere Tanks aufzufüllen. "Daher sind vorübergehende Engpässe an den Stationen nicht komplett auszuschließen", sagte Küchen.
Hintergrund ist den Angaben zufolge, dass die Energiesteuer nicht erst an der Zapfsäule, sondern bereits an Raffinerien und Tanklagern erhoben wird. Treibstoff, der vor dem 1. Juni geliefert wird, enthält daher noch einen höheren Steueranteil. Am Ende des Steuerrabatts müsste der Effekt allerdings in die andere Richtung wirken.
Bei Aral ist man der Zeitung zufolge zuversichtlich: "Wir sind vorbereitet, die Logistikketten sind robust aufgestellt, so dass auch kurzfristige Belieferungen von Tankstellen möglich sind." Die Verbraucherzentrale in Nordrhein-Westfalen rät allerdings, den Tank vor dem 1. Juni nicht komplett leer zu fahren.
Auch der ADAC hatte zuletzt schon angemahnt, die Umstellung gut vorzubereiten, damit es nicht zu Engpässen kommt - und gefordert, die durch die Steuersenkung entstehenden Spielräume komplett weiterzugeben. Hier werden Verbraucherschützer am 1. Juni wohl genau hinschauen.
Mit den Preissenkungen könnte Superbenzin wieder auf das Preisniveau vor Ausbruch des Ukraine-Krieges zurückkehren. Am Tag vor dem russischen Angriff hatte Superbenzin der Sorte E10 im bundesweiten Durchschnitt noch 1,75 Euro pro Liter gekostet. Im bundesweiten Tagesdurchschnitt des Donnerstags waren es 2,103 Euro. Zieht man davon die anstehende Steuerentlastung ab, landet man fast exakt auf dem Vorkriegswert. Allerdings steigen die Benzinpreise seit gut drei Wochen deutlich. Sollte sich dieser Trend fortsetzen, bliebe der Sprit am Ende auch mit Rabatt teurer.
Bei Diesel sind die Vorkriegswerte dagegen außer Reichweite. Das liegt vor allem daran, dass die Steuersenkung hier aus rechtlichen Gründen geringer ausfällt. Zieht man sie vom Dieselpreis des Donnerstags ab, landet man bei gut 1,85 Euro. Das sind fast 19 Cent mehr als vor Kriegsbeginn.
Dabei darf allerdings nicht vergessen werden, dass die Spritpreise bereits von Kriegsbeginn auf Rekordniveau lagen. Noch bis Jahresbeginn hatte Diesel im bundesweiten Tagesschnitt nie 1,60 Euro und Super E10 nur an wenigen Tagen mehr als 1,70 gekostet./ruc/DP/mis
