BERLIN (dpa-AFX) - Im Ringen um die Bildung eines Sondervermögens für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz zuversichtlich zu den Einigungschancen mit der Union geäußert. Man setze dabei auf "eine patriotische Zusammenarbeit" mit der größten Oppositionsfraktion, sagte Scholz am Dienstag in Berlin. "Diese Gespräche finden statt. Und mein Eindruck ist, dass sie auf einem guten Weg sind."
Das 100-Milliarden-Programm hatte Scholz drei Tage nach Beginn des Ukraine-Kriegs in seiner Zeitenwende-Rede im Bundestag angekündigt. Es soll im Grundgesetz verankert werden, weil es an der Schuldenbremse vorbei komplett aus Krediten finanziert werden soll. Dafür ist jedoch eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag nötig, die die Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP allein nicht hat. Seit Wochen wird daher mit der Union verhandelt, die mehrere Bedingungen für eine Zustimmung gestellt hat. In dieser Woche wird der Bundestag anders als ursprünglich geplant noch nicht entscheiden./mfi/DP/stw
