WARSCHAU (dpa-AFX) - Polens Präsident Andrzej Duda hat die Mitgliedschaft seines Landes in der EU als "zivilisatorische Errungenschaft" bezeichnet. "Wir wollen nicht nur zur EU gehören, wir wollen sie auch mitgestalten", sagte Duda der Zeitung "Polska Times" (Freitag).

Duda reagierte damit auf eine Debatte in der polnischen Öffentlichkeit, die Vertreter der nationalkonservativen Regierungspartei PiS mit Anspielungen auf einen möglichen EU-Austritt losgetreten hatten. So hatte PiS-Fraktionschef Ryszard Terlecki unter Verweis auf den Brexit gesagt, auch Polen müsse über "drastische Schritte" nachdenken. Vize-Fraktionschef Marek Suski sagte in Anspielung auf die Besetzung Polens durch Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg: "Wir werden mit den Brüsseler Besatzern kämpfen."

Einer jüngsten Umfrage zufolge wollen jedoch gut 88 Prozent der Polen in der EU bleiben; nur gut 7 Prozent finden, ihr Land solle die Gemeinschaft verlassen. Die PiS-Führung hatte am Mittwoch in einer Resolution einen "Polexit" ausdrücklich ausgeschlossen und sich zur EU-Mitgliedschaft bekannt. In die gleiche Kerbe schlug nun Duda, der aus den Reihen der PiS stammt. Er sei mit dem europäischen Projekt persönlich verbunden, sagte der Präsident.

Polen liegt wegen seiner Justizreformen im Streit mit der EU-Kommission. Diese hat beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) finanzielle Sanktionen gegen das Land beantragt. Hintergrund ist die fortgesetzte Tätigkeit der polnischen Disziplinarkammer zur Bestrafung von Richtern. Der EuGH hatte in einer einstweiligen Anordnung den Stopp der Kammer verfügt, sie tagt dennoch weiter. Auch die Corona-Hilfen hält die EU derzeit zurück, weil es Bedenken gibt, ob Polen gegen rechtsstaatliche Prinzipien verstößt./dhe/DP/jha