OELDE (dpa-AFX) - "Die Glocke" zu Facebook-Urteil des BGH:

"Zensur! Willkür! Meinungsdiktatur! Kritiker sind schnell mit der groben Verbal-Keule bei der Hand, wenn Facebook Beiträge löscht oder gar deren Verfasser sperrt. Dabei setzt der Online-Riese lediglich sein Hausrecht durch, wenn pöbelnde oder hetzende Nutzer die Regeln der Plattform missachten. Selbst wenn Aussagen nicht gegen deutsches Recht verstoßen und von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, gilt: Wer die Feier bezahlt, bestimmt die Musik; und bei allzu schrägen Tönen stellt er sie halt ab. (...) Dass das Netzwerk seine Nutzer laut Urteil nun über eine drohende Sperrung und (zumindest nachträglich) über eine Beitragslöschung informieren muss, ist positiv zu sehen. Transparenz hat noch nie geschadet und schon manche Woge geglättet. Dass der US-Konzern von Sperrung bedrohten Nutzern aber auch das Recht einräumen muss, sich zu erklären, erscheint angesichts der täglichen Flut an Beiträgen nicht praktikabel."/zz/DP/he